Donnerstag, 18. Oktober 2018
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Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Donnerstag zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 11.745 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,3 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

EU-Kommission verklagt Ungarn wegen Asylpolitik


Ungarische Polizei an einer Mauer mit Stacheldraht / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die EU-Kommission will Ungarn wegen seiner Asylpolitik vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) verklagen. Die Asyl- und Rückführungsvorschriften des Landes seien nicht mit dem EU-Recht vereinbar, teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. Außerdem habe man Ungarn ein Aufforderungsschreiben im Zusammenhang mit neuen ungarischen Rechtsvorschriften übermittelt, mit denen Tätigkeiten zur Unterstützung von Asyl- und Aufenthaltsanträgen unter Strafe gestellt und das Recht auf Beantragung von Asyl weiter eingeschränkt werden.

Bereits im Dezember 2015 hatte die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet, bei dem es um die Asylgesetze des Landes ging. Man sei der Auffassung, dass die meisten der damals vorgebrachten Bedenken immer noch nicht ausgeräumt seien, so die EU-Kommission. Deshalb habe man am Donnerstag beschlossen, zur letzten Stufe des Vertragsverletzungsverfahrens überzugehen. Konkret geht es bei den Vorwürfen unter anderem um die Transitzonen an den Außengrenzen in Ungarn. Dort werden Flüchtlinge laut EU zu lange festgehalten, wobei gegen die in der Richtlinie über die Aufnahmebedingungen niedergelegten EU-Vorschriften verstoßen werde.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 19.07.2018 - 14:19 Uhr

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