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In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Habeck warnt Merkel vor Nachgeben im Streit über Verteidigungsetat


Bundeswehr-Panzer / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Grünen-Chef Robert Habeck hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einem Nachgeben im Streit über die US-Forderung nach einem deutlich höheren Verteidigungsetat in Deutschland gewarnt. "Deutschland darf sich von Donald Trump nicht unter Druck setzen lassen. Das Zwei-Prozent-Ziel als abstrakte Zahl hilft ja genauso wenig weiter wie eine blinde Erhöhung des Wehretats", sagte der Grünen-Vorsitzende dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben).

"Wir brauchen eine funktionierende Ausrüstung der Soldaten, eine klare Definition der Aufgaben der Bundeswehr, effiziente Strukturen der Beschaffung und eine enge europäische Zusammenarbeit, auch, um Kosten zu sparen." Erst müsse eine europäische Strategie her, dann sollten die Finanzen geklärt werden, nicht umgekehrt. Habeck sagte, Sicherheitspolitik sei mehr als Panzer und Drohnen. "Es bedeutet heutzutage, Klimakrise und Fluchtursachen zu bekämpfen – danach rufen doch alle. Aber tatsächlich sinkt der Anteil der öffentlichen Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit am Bruttonationaleinkommen", so der Grünen-Politiker. Dabei sollten sogar laut Koalitionsvertrag die Ausgaben für Militär und Entwicklungszusammenarbeit gekoppelt werden: "Eine einseitige Steigerung der Ausgaben fürs Militär in Verbeugung vor Donald Trump ist wirklichkeitsvergessen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 11.07.2018 - 05:00 Uhr

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