Montag, 19. November 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

United-Internet-Chef kritisiert Regeln für 5G
CSU-Politiker Müller will rasches Asyl für pakistanische Christin
Österreichs Außenministerin fordert mehr Einsatz der EU für Jemen
Maas: UN-Migrationspakt nutzt Deutschland
Ramsauer kritisiert UN-Migrationspakt
Gewerkschaft der Polizei kritisiert Abschiebeplan des BMI
Diskussion um neuen Veteranenbegriff
Debatte um UN-Migrationsplan innerhalb der Union
Grüne kritisieren Kampagne für freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen
Verbraucherzentralen registrieren Hunderttausende Meldungen

Newsticker

07:56United-Internet-Chef kritisiert Regeln für 5G
07:34ZdK-Präsident fordert tiefgreifende Kirchenreform
06:00CDU-Außenpolitiker Hardt verteidigt UN-Migrationspakt
05:00Verbraucherzentralen registrieren Hunderttausende Meldungen
05:00Klingbeil verteidigt Pläne für die Abschaffung von Hartz-IV
05:00Koalitionsausschuss berät über US-Kündigung des INF-Vertrags
05:00Schauspielerin Anna Schudt hofft in New York auf Emmy
05:00Hartz-IV-Debatte: Göring-Eckardt fordert Umbau des Sozialstaats
05:00Städtetag fordert 20-Milliarden für nachhaltige Verkehrskonzepte
05:00Verdi-Chef Bsirske lobt Nahles‘ Bürgergeld-Pläne
05:00Kubicki fordert zum Männertag mehr Gleichberechtigung
05:00Unternehmen fürchten Verschärfung des Handelskonflikts mit Trump
01:00Maas: UN-Migrationspakt nutzt Deutschland
01:00Grüne kritisieren Kampagne für freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen
00:00Österreichs Außenministerin fordert mehr Einsatz der EU für Jemen

Börse

Am Donnerstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.353,67 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,52 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Aktien von Siemens, BASF und Henkel entgegen dem Trend im Plus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Nahles wirft Union AfD-Rhetorik vor


Andrea Nahles / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

SPD-Parteichefin Andrea Nahles hat führenden Unionspolitikern vorgeworfen, Ressentiments gegen Flüchtlinge zu schüren und sich einer AfD-Rhetorik zu bedienen. "Wenn Herr Söder und Frau Klöckner von `Asyltourismus` sprechen, reden sie wie die AfD. Das verschiebt Maßstäbe, verletzt Werte, bedient Ressentiments", sagte Nahles der "Welt am Sonntag". Es handele sich dabei "um sorgfältig geplante Provokationen vor der bayerischen Landtagswahl".

Dies SPD werde dies "in der Regierungskoalition nicht akzeptieren. Wir stehen für klare, steuernde Ordnungspolitik - ohne Ressentiments!" Ihre Partei trete entschlossen gegen "dumpfe Vorurteile und gefährliche Stimmungsmache" an. Es sei "eine perfide, rechtspopulistische Strategie, wenn so getan wird, als stünden Tausende Menschen an der Grenze. Dabei geht es hier um sehr wenige Menschen." Mit ihrem wochenlangen Streit über die Migrationspolitik hätten die Unionsparteien "das ganze Land in Geiselhaft genommen", sagte die SPD-Vorsitzende: "Das lassen wir nicht mehr zu." Ihre Partei wolle Politik für ein solidarisches Land machen und sei deshalb in die Regierung gegangen. Nahles forderte CDU und CSU auf, im Koalitionsvertrag verankerte Projekte nicht weiter zu blockieren. "Das Gute-Kita-Gesetz, mehr Rechte für Mieter und der soziale Arbeitsmarkt stehen ganz aktuell auf der Agenda", sagte sie: "Wir fordern jetzt ein sichtbares Signal, dass diese im Koalitionsvertrag vereinbarten Projekte umgehend verabschiedet werden können." Nahles verteidigte die neuen Zuständigkeiten zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber im Bundesinnenministerium. "Es ist gut, wenn der Bundesinnenminister jetzt für die Dinge Verantwortung übernimmt, die er immer bemängelt hat", sagte Nahles. Die bisher zuständigen kommunalen Ausländerbehörden seien "das Nadelöhr der Migrationspolitik" und "weder personell noch technisch gut genug ausgestattet". Hier könne der Bund helfen. Die SPD, fügte Nahles hinzu, sage schon lange: "Herr Seehofer, handeln Sie. Es gibt viel zu tun. Unser Finanzminister wird Ihnen die notwendigen Stellen geben."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 08.07.2018 - 00:00 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung