Donnerstag, 20. September 2018
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Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Bayern will Kontrollen an Grenze zu Österreich ausweiten


Österreichischer Grenzüberang / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will die Kontrollen an der Grenze zu Österreich ausweiten. Er habe sich mit Bundesinnenminister Seehofer "darauf verständigt, dass die bayerische Grenzpolizei selbständig an der Grenze zu Österreich kontrollieren kann", sagte Herrmann der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Die Gesamtverantwortung dafür werde weiterhin beim Bund liegen.

Er sei zuversichtlich, dass noch offene organisatorische und rechtliche Details in der kommenden Woche geklärt würden. Dabei geht es vor allem darum, ob die bayerischen Polizisten rechtlich der Bundespolizei unterstellt werden oder ob für sie das bayerische Polizeiaufgabengesetz maßgeblich bleibt. Herrmann sprach sich gegenüber der FAS dafür aus, "dass wir die Kontrollen ausweiten und an weiteren Grenzposten temporär kontrollieren. Einen halben Tag hier, einen halben Tag dort - je schwerer Schleuser das vorhersehen können, desto besser". Bisher kontrolliert die Bundespolizei aus logistischen Gründen nur an drei Autobahnen regelmäßig. Sie lassen sich leicht umfahren. Da Deutschland im Einvernehmen mit der EU-Kommission Grenzkontrollen zu Österreich bis Mitte November angemeldet hat, ist eine Ausweitung europarechtlich kein Problem.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 07.07.2018 - 18:03 Uhr

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