Sonntag, 22. Juli 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Lindner: Grüne mobilisieren AfD
Metro startet Online-Offensive
Habeck: "Europa muss neue Allianzen schmieden"
Haftbefehl gegen Messerangreifer von Lübeck erlassen
BA kann Vorgaben für "Sozialen Arbeitsmarkt" nicht umsetzen
85 Prozent der Ex-Air-Berlin-Beschäftigten wieder mit Job
Bremer BAMF soll wieder normal arbeiten
Heil will Schnupper-Visa für Einwanderer
Mindestens vier Tote bei Unfall auf A 81 in Baden-Württemberg
Lottozahlen vom Samstag (21.07.2018)

Newsticker

10:06BSI will Gütesiegel für digitale Sicherheit
09:58Ethikdebatte über Bluttests bei Schwangeren läuft an
09:35"Werte-Union" schießt weiter gegen Merkel
08:00Bericht: Abschiebung von Sami A. hätte gestoppt werden können
01:00Habeck: "Europa muss neue Allianzen schmieden"
00:02Preisboom bei Wohnimmobilien schwächt sich ab
00:00Mehrheit für Ausweitung der "sicheren Herkunftsstaaten"
00:00EU prüft Extra-Abgaben auf Wein, Soja und Parfüm aus den USA
00:00Bremer BAMF soll wieder normal arbeiten
00:0085 Prozent der Ex-Air-Berlin-Beschäftigten wieder mit Job
00:00BA kann Vorgaben für "Sozialen Arbeitsmarkt" nicht umsetzen
00:00Jeder sechste Schüler möchte Polizist werden
00:00Emnid: Große Mehrheit für private Seenotretter
19:29Lottozahlen vom Samstag (21.07.2018)
18:52Mindestens vier Tote bei Unfall auf A 81 in Baden-Württemberg

Börse

Die Börse in Frankfurt hat zum Wochenausklang Kursverluste verzeichnet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.561,42 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,98 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Erneut sorgte der Handelsstreit zwischen den USA und China für schlechte Stimmung bei den Anlegern. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Polizeigewerkschaft: Rasche Umsetzung von Asylkompromiss möglich


Flüchtling und Sicherheitsmann in einer "Zeltstadt" / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Chef der Bundespolizeigewerkschaft, Ernst G. Walter, unterstützt Überlegungen, bestehende Einrichtungen der Bundespolizei für die geplanten sogenannten Transitzentren zu nutzen. Die Nutzung von "ausgelagerten Grenzkontrollräumen" sei "absolut sinnvoll und richtig, damit der nun endlich politisch gefundene Kompromiss auch schnellstmöglich umgesetzt werden kann", sagte Walter dem "Handelsblatt". Bereits auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 seien die hierzu eigens hergerichteten Liegenschaften in Passau und Rosenheim von der Bundespolizei zum Zwecke der Identitätsfeststellung genutzt worden.

Am Münchener Flughafen stehe zudem ein funktionsfähiger Transitbereich mit Unterbringungs- und Büroeinrichtungen zur Verfügung, der bereits zur Durchführung des sogenannten Flughafenverfahrens genutzt werde. "Innerhalb dieser Einrichtungen könnte ab sofort mit der gebotenen Sorgfalt, aber dennoch zeitnah über die Einreise oder die Einreiseverweigerung entschieden werden", sagte Walter. Laut Walter unterstehen Asylsuchende einer dauerhaften Überwachung, um einer möglichen Weiterreise vorzubeugen. "Da sich die betroffenen Personen während des grenzpolizeilichen Kontrollvorgangs stets unter Aufsicht befinden, werden sie von der Bundespolizei während dieses Zeitraums selbstverständlich an der illegalen Einreise nach Deutschland gehindert", sagte er. Die Einreisekontrolle sei in diesen Fällen also noch nicht abgeschlossen. Dies gelte "völlig unabhängig davon, ob zuvor rein faktisch eine Grenzlinie überschritten wurde", fügte Walter hinzu. Der Polizeigewerkschafter gab allerdings zu bedenken, dass die betreffenden Personen für die polizeiliche Kontrolle nur bis zum Ablauf des darauffolgenden Tages festgehalten werden dürften. Innerhalb von höchstens 48 Stunden müsse daher eine Entscheidung über die Einreisegestattung oder über die Einreiseverweigerung erfolgen. Komme es zu keiner Entscheidung, müssten Schutzsuchende entweder der Asyl-Behörde BAMF zur weiteren Prüfung ihres dann neuen Asylantrages "zugeführt werden oder sie müssten zur Sicherung einer eventuell zu beantragenden Zurückweisungs- oder Zurückschiebungshaft dem Richter vorgeführt werden".

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 05.07.2018 - 07:50 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung