Dienstag, 17. Juli 2018
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Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.661,54 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,80 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Mit einem Plus von knapp zehn Prozent kurz vor Handelsende war die Aktie von Thyssenkrupp großer Gewinner. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Union blockiert SPD-Entwurf für schärfere Mietpreisbremse


Mietwohnungen / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Unionsgeführte Bundesministerien blockieren die von Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) geplante Verschärfung der Mietpreisbremse. "Der Gesetzentwurf ist so angelegt, dass er nicht den erhofften Nutzen bringen wird", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Marco Wanderwitz (CDU), dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Der Entwurf sei bislang "nicht in dem Zustand, dass man ihn in die Länder- und Verbändeanhörung geben kann".

Barley wies die Vorbehalte zurück. "Wir haben einen Entwurf vorgelegt, der den Koalitionsvertrag umsetzt", sagte ein Ministeriumssprecher dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Scharfe Kritik an der Unions-Haltung äußerte der SPD-Rechtspolitiker Johannes Fechner. Mit Blick auf Barleys Pläne sprach er von "wichtigen Regelungen", um Mieter vor überzogenen Mieterhöhungen durch Luxusmodernisierungen zu bewahren. "Ärgerlich ist, dass die Union diesen wichtigen Verbesserungen für Mieter im Koalitionsvertrag zwar zugestimmt hat, sie jetzt aber blockiert", sagte Fechner dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). "Kanzleramt und Innenministerium blockieren dabei das Verfahren, ohne konkrete Gegenvorschläge zu machen." Barley hatte Anfang Juni ihr Mietrechtspaket vorgelegt und in die regierungsinterne Abstimmung gegeben. Mieter sollen sich damit künftig leichter gegen überhöhte Mieten wehren können. Der Rechtsexperte der Unionsfraktion, Jan-Marco Luczak (CDU), sagte dazu dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe): Barleys Entwurf "geht sehr weit über die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag hinaus und war nicht abgestimmt". Unter anderem findet die Union die Auskunftspflicht für Vermieter zu umfassend. Auf Widerstand stößt auch, dass Barley die Modernisierungsumlage deutschlandweit von elf auf acht Prozent senken will, nicht nur in Mietpreisbremsen-Gebieten.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 03.07.2018 - 05:00 Uhr

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