Mittwoch, 19. Dezember 2018
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Am Dienstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.740,89 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,29 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Anteilsscheine der Deutschen Lufthansa mit Kursgewinnen von über zwei Prozent entgegen dem Trend kräftig im Plus, gefolgt von Covestro und von der Deutschen Post. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Experte hält Zurückweisung von Dublin-Fällen für möglich


Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Europarechtler und Migrationsexperte Daniel Thym schließt nicht aus, dass es mit Blick aufs Europarecht rechtlich möglich ist, sogenannte Dublin-Fälle an der deutschen Grenze zurückzuweisen. Das sagte der Jurist der "Welt". Es gebe eine Klausel in der Dublin-Verordnung in Artikel 20, Absatz 4, "von der manche behaupten, dass sie eine solche Zurückweisung an der Grenze erlaubt", sagte Thym.

"Die Politik könnte nunmehr versuchen, diese rechtliche Unsicherheit zu nutzen, um abzuwarten, ob die Gerichte sie korrigieren." Nach Angaben des Juristen bezieht sich die entsprechende Klausel eigentlich auf das sogenannte Botschafterasyl. Demnach gilt sie nur, wenn jemand sich noch nicht im Land aufhält, "also zum Beispiel noch auf österreichischem Staatsgebiet und von dort einen Asylantrag für Deutschland stellt", so Thym. Er äußerte daher starke rechtliche Bedenken, diese Regel auf die Situation direkt an der Grenze anzuwenden. "Meiner Meinung nach passt das nicht, weil sich die meisten Migranten beim Stellen ihres Antrags tatsächlich bereits auf deutschem Staatsgebiet befinden."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 11.06.2018 - 16:34 Uhr

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