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Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Gabriel gegen BAMF-Untersuchungsausschuss


Sigmar Gabriel / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der frühere Außenminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel rät von einem Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Affäre im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ab. "In Wahrheit geht es doch gar nicht um das BAMF, sondern die Mitarbeiter dort werden gerade zum Sündenbock gemacht", sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Es sei illusorisch zu glauben, dass irgendeine Behörde in der Lage gewesen wäre, in kurzer Zeit über eine Million Flüchtlinge fehler- und makellos zu registrieren.

Der Wirbel um das BAMF sei Ausdruck einer unbewältigten Diskussion über die Flüchtlingsaufnahme. "Sie ist auch in unserem Volk psychologisch und politisch nicht verarbeitet." Das gelte ebenso für die Politik. "Die Schweigespirale, die es gab und gibt, weil wir Demokraten immer Sorgen haben, zu schnell mit den rechtsradikalen Rassisten und Menschenhassern in einen Topf zu geraten oder denen ihre Propaganda zu erleichtern, liegt wie eine bleierne Last auf dem Land." Darüber müsse im Parlament, in den Medien und in der Wissenschaft offen diskutiert werden: "Dafür allerdings braucht man keinen Untersuchungsausschuss." Gabriel, der von 2013 bis Anfang 2018 Vizekanzler in der großen Koalition war, verteidigte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen die heftige Kritik an ihrer Entscheidung, im September 2015 die Grenzen offenzulassen und Flüchtlinge aufzunehmen. "Die Bundeskanzlerin hat großen Mut bewiesen und Millionen Menschen in Deutschland haben ihr Herz und ihre Türen geöffnet. Das bleibt unvergessen." Danach seien aber viele Fehler begangen und die Herausforderungen bei der Integration von vielen unterschätzt worden.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 10.06.2018 - 14:33 Uhr

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