Montag, 17. Dezember 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Champions League: Schalke im Achtelfinale gegen Manchester City
BVB trifft im Champions-League-Achtelfinale auf Tottenham
Champions-League-Auslosung: FC Bayern spielt gegen Liverpool
Champions-League-Auslosung: Hammerlose für Schalke und Bayern
DAX lässt am Mittag nach - Euro stärker
IfW-Präsident Snower mahnt Hartz IV-Reform an
SPD kündigt neues Klimaschutzgesetz an
Nürnberger Messerangreifer hat langes Vorstrafenregister
UNHCR-Deutschlandchef lobt deutsche Flüchtlingspolitik
Bericht: Katar erwägt höhere Beteiligung an Deutscher Bank

Newsticker

12:30DAX lässt am Mittag nach - Euro stärker
12:27Champions-League-Auslosung: Hammerlose für Schalke und Bayern
12:20++ EILMELDUNG ++ Champions-League-Auslosung: FC Bayern spielt gegen Liverpool
12:17++ EILMELDUNG ++ BVB trifft im Champions-League-Achtelfinale auf Tottenham
12:14++ EILMELDUNG ++ Champions League: Schalke im Achtelfinale gegen Manchester City
12:00GdP sieht kein strukturelles Rechtsextremismus-Problem
11:46Trittin nennt Altmaier "Abrissbirne der Energiewende"
11:12Sachsen-Anhalt lässt Millionen-Förderung der EU liegen
10:5575 Prozent der Internetnutzer kaufen Weihnachtsgeschenke online
10:50SPD-Vorstand startet neuen Anlauf für Parteiausschluss Sarrazins
09:53NRW prüft eigene Ansprüche gegen Diesel-Hersteller
09:41Pro-Kopf-Abfallaufkommen stagniert
09:30DAX startet mit leichten Verlusten - Adidas größter Verlierer
09:15Kramp-Karrenbauers Nummer nicht mehr im Telefonbuch
08:52Zahl der Empfänger von Eingliederungshilfe erneut gestiegen

Börse

Die Börse in Frankfurt hat am Montagmittag Kursverluste verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 10.830 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Anteilsscheine der Deutschen Telekom, von Daimler und von Linde entgegen dem Trend im Plus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Voßkuhle: Gerichte müssen Entscheidungen besser erklären


Ausgabe des Grundgesetzes in einer Bibliothek / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Angesichts der politischen Eingriffe in die Verfassungsgerichtsbarkeit von EU-Staaten wie Polen oder Ungarn hat der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, seine Richterkollegen aufgefordert, ihre Entscheidungen besser zu erklären. Die Gerichte müssten "in erster Linie argumentativ überzeugende Entscheidungen treffen", sagte Voßkuhle der "Welt am Sonntag". "Sie müssen aber auch erklären, was sie tun und für Akzeptanz werben. Die Vorstellung, Richter sprechen durch, aber nicht über ihre Urteile, ist überholt. Auch die Arbeit der Justiz muss der Öffentlichkeit angemessen vermittelt werden."

Die von den Regierungen in einigen EU-Ländern durchgesetzten Beschränkungen für Verfassungsgerichte zeigten generell: "Wer einer populistischen Bewegung zu dauerhafter Macht verhelfen will, erleichtert sein Vorhaben deutlich, indem er zunächst die Verfassungsgerichte stilllegt", sagte Voßkuhle. Verfassungsgerichte seien die natürlichen Gegenspieler aller Kräfte, die den demokratischen Verfassungsstaat aushebeln wollten. Für das Bundesverfassungsgericht seien "die angesprochenen Entwicklungen in anderen Ländern deshalb eine Warnung. Wir müssen uns immer wieder neu anstrengen und besser werden. Es reicht nicht, einfach nur weiter zu machen", sagte Voßkuhle. Der Präsident zeigte sich auch besorgt über die Entwicklung am obersten amerikanischen Gericht. "Der US Supreme Court war vor 30 Jahren vielleicht noch das einflussreichste Gericht der Welt", sagte Voßkuhle. "Heute haben seine Entscheidungen viel an Überzeugungskraft eingebüßt, weil an die Stelle des Ringens um eine gemeinsame, im weitesten Sinne anschlussfähige Lösung eines verfassungsrechtlichen Problems nicht selten die persönlichen Auffassungen einzelner Richter und Richterinnen getreten sind, die nur noch wenig miteinander reden."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 10.06.2018 - 00:00 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung