Dienstag, 16. Oktober 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Verdi sieht Amazon "auf dem Weg zu einem globalen Monopol"
Entwicklungsminister: Wir können Aids jetzt besiegen
Opel steht Rückruf von 100.000 Diesel-Autos kurz bevor
Maschinenbau-Studie: Digitalisierung erhöht Produktivität kaum
EU wehrt sich gegen russische Cyberangriffe
DAX dreht am Mittag ins Plus - Euro stärker
Brexit: Grüne warnen vor Zugeständnissen
Geiselnahme am Kölner Hauptbahnhof beendet
Spahn warnt SPD vor GroKo-Ausstieg
Verbraucherschützer beklagen unfaire Verteilung der Stromkosten

Newsticker

00:00Seehofer kritisiert CDU-Politiker für Kritik an CSU und Merkel
00:00Gabriel warnt vor Ende der Großen Koalition
22:12US-Börsen schwächer - Euro stärker
21:51Hintergründe der beendeten Geiselnahme in Köln weiterhin unklar
20:29Fraktionschef der NRW-SPD drängt auf Ende der GroKo
20:15SPD-Abgeordnete in Schleswig-Holstein fordern Ende der GroKo
18:30Fresenius erwartet 2019 erste Umsätze mit eigener Humira-Version
18:23Nach Bayern-Wahl: SPD-Politiker greifen CSU an
18:08Pfefferspray-Einsatz bei G20 bleibt ohne Konsequenzen
17:55Senkung der Unternehmenssteuern: BDI begrüßt Altmaiers Plan
17:47CSU-Experte Schlemmer: Wahlergebnis kein "Niedergang" der CSU
17:43DAX im Plus - Euro stärker
17:22Opel steht Rückruf von 100.000 Diesel-Autos kurz bevor
15:55Söder soll bayerischer Ministerpräsident bleiben
15:36Spahn warnt SPD vor GroKo-Ausstieg

Börse

Zum Wochenstart hat der DAX zugelegt und ist damit auf Erholungskurs. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.614,16 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,78 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsende die Aktien von Volkswagen, Merck und Bayer. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Präsident des Bundesverfassungsgerichts offen für neue Richterwahl


Bundesverfassungsgericht / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hat sich offen für eine neue Organisation der Richterwahlen zum obersten deutschen Gericht gezeigt. "Wenn auf Dauer mehr Akteure in Bundestag und Bundesrat sitzen, liegt es nahe, dass die kleineren Parteien bei der Auswahl mehr mitreden wollen", sagte Voßkuhle der "Welt am Sonntag". Das mache die Suche nach mehrheitsfähigen Kandidaten allerdings nicht einfacher.

Derzeit werden die 16 Richter des obersten deutschen Gerichts je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat mit Zweidrittelmehrheit gewählt. Bislang waren dabei Union und SPD bestimmend, unter gelegentlicher Berücksichtigung von Grünen und FDP. Auf die Frage, ob künftig auch AfD und Linkspartei Richter vorschlagen sollten, sagte Voßkuhle: "Es kommt auf die konkrete Person an. Verfassungsrichter sollten nicht polarisieren. Deshalb finden sich nur schwer Mehrheiten für Persönlichkeiten, die dem linken oder rechten politischen Rand zugerechnet werden." Bislang hätten sich die Parteien in aller Regel für Juristen eingesetzt, "die eher zur Mitte streben. Zu Recht: Das Gericht ist keine Bühne für politische Selbstverwirklichung, sondern wir Richter sind, wie der erste Präsident des Bundesverfassungsgerichts Höpker-Aschoff einmal zutreffend gesagt hat, `Knechte des Rechts`." Das Bundesverfassungsgericht selbst wünsche sich "möglichst kompetente, kluge Persönlichkeiten, die die Herausforderungen des Amtes sowohl intellektuell als auch psychisch und physisch meistern können", sagte Voßkuhle. "Außerdem wünschen wir uns ein Gericht der Vielfalt. Damit sind wir in der Vergangenheit seit Gründung des Gerichts gut gefahren." Karlsruhe sei "ein sehr diskursives Gericht. Je mehr Perspektiven in einer Entscheidung verarbeitet werden, desto größer ist in der Regel ihre Überzeugungskraft." Als Verfassungsrichter wählbar ist jede Person, die das 40. Lebensjahr vollendet hat und die Befähigung zum Richteramt besitzt, also Volljuristen mit Zweitem juristischen Staatsexamen. Gesetzlich vorgegeben ist weiter lediglich, dass drei Richter pro Senat von Bundesgerichten kommen müssen. Im Übrigen sind Bundestag und Bundesrat frei.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 09.06.2018 - 16:29 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung