Mittwoch, 26. September 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Handelskonzern Otto: Sommer war schlecht fürs Geschäft
Seehofer beklagt "Selbstverzwergung" der Großen Koalition
Bericht: Berlin zahlt weitere 215 Millionen Euro für Türkei-Deal
Von Alemann: Fraktion hat Merkel das Vertrauen entzogen
Großer Abgesang auf Merkel
ARD-Moderatorin Atalay: "Ich reagiere nicht auf Hasskommentare"
Ex-BAMF-Chefin Cordt wechselt ins Innenministerium
EU-Kommission lehnt Finanzhilfen für Ankara ab
Özdemir will an Bankett mit Erdogan teilnehmen
DIHK begrüßt EU-Pläne zur Umgehung von US-Sanktionen gegen den Iran

Newsticker

14:09Handelskonzern Otto: Sommer war schlecht fürs Geschäft
13:59Feministin Laurie Penny sieht sich im Internet von Trollen bedroht
13:53Jeder zweite Internetnutzer streamt Musik
13:43Merkel will keine Vertrauensfrage stellen
13:30Räumung im Hambacher Forst: Urlaubssperre bei Bereitschaftspolizei
12:42Silvia von Schweden fordert kindgerechte Missbrauchsverfahren
12:31DAX lässt am Mittag etwas nach - Auto-Werte belasten
12:07Ökonomen hoffen nach Brinkhaus-Wahl auf Rückkehr zur Sacharbeit
11:58Kurdische Gemeinde kritisiert Türkei-Politik der Bundesregierung
11:47FDP-Generalsekretärin bezweifelt Erneuerungsprozess in Union
11:34Kirchentagspräsident Leyendecker verteidigt AfD-Boykott
11:12Maas: Immer mehr Firmen halten Türkei-Investitionen für zu riskant
11:04Bericht: BMW-Händler lehnen Vertragsverlängerung ab
10:31Hermann wirft Autoindustrie Versäumnisse bei Elektromobilität vor
10:12Göring-Eckardt zweifelt an Regierungsfähigkeit der Union

Börse

Die Börse in Frankfurt hat am Mittwochmittag leichte Kursverluste verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.360 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Ex-BAMF-Chef sicherte Gründlichkeit und Schnelligkeit zu


Bundesamt für Migration und Flüchtlinge / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Als Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat Frank-Jürgen Weise der Bundesregierung versprochen, nicht nur für Schnelligkeit, sondern auch für Gründlichkeit bei der Bearbeitung von Asylanträgen zu sorgen. Das geht aus der Zielvereinbarung "Arbeitsprogramm für das Jahr 2016" hervor, über die "Welt" und "Nürnberger Nachrichten" in ihren Samstagausgaben berichten. Unterschrieben wurden die drei Seiten im März 2016 von Weise und der damaligen Staatssekretärin im Bundesinnenministerium Emily Haber.

Darin ist von "großen Herausforderungen" die Rede. Gleich im ersten Punkt gibt Weise das Versprechen: "Implementierung des neuen Ablaufmodells des Asylverfahrens mit schnellem Durchlauf bei gleichzeitiger Sicherstellung der Qualität des Asylverfahrens". Auch die Regierung machte im Frühjahr in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ähnliche Angaben: "Es werden keine Abstriche bei der Qualitätssicherung im Zusammenhang mit der Abarbeitung anhängiger Asylverfahren gemacht", hieß es damals. Weise, der zwischenzeitlich Beauftragter der Regierung fürs Integrierte Flüchtlingsmanagement war, stellte die damaligen Handlungen zuletzt jedoch anders dar. Er erklärte angesichts der Vorwürfe rund um die BAMF-Außenstelle in Bremen, die schnelle Bearbeitung der Verfahren habe angesichts der vielen Zuwanderer damals Priorität haben müssen. Dass es dabei zu Fehlern kommen könnte, "war klar, aber im Rahmen der Risikoabwägung das kleinere Übel". Die Opposition übte scharfe Kritik an der Regierung und der BAMF-Spitze. "Hier wurde offenbar in der Aktenlage das Blaue vom Himmel versprochen und in der Realität einfach alles laufen gelassen", sagte die migrationspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Linda Teuteberg. Ein Rechtsstaat dürfe zügige Erledigung jedoch "nicht durch den Verzicht auf ordnungsgemäße Verfahren erkaufen". Luise Amtsberg, flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, nahm die Belegschaft des Bundesamts in Schutz: Angesichts der "miserablen Personalpolitik" könnten Probleme hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit von Asylverfahren "nicht der Mitarbeiterschaft" angelastet werden. "Es ging zu jedem Zeitpunkt prioritär um den Abbau des Verfahrensstaus", sagte Amtsberg. Die politisch Verantwortlichen könnten sich nicht wegducken.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 08.06.2018 - 10:03 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung