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Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Union misstraut Finanzministerium wegen Soli-Abschaffung


Solidaritätszuschlag / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Union misstraut Versprechungen aus dem Bundesfinanzministerium bezüglich der Zukunft des Soli. Der Fraktionsvorsitzende der CDU- und CSU-Abgeordneten, Volker Kauder (CDU), legte in der Sache am Donnerstag noch einmal nach: "Am Ende muss der Solidaritätszuschlag ganz abgeschafft werden", verlangte er in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagausgabe). Weiter sagte er: "Der Soli darf nicht in die Lohnsteuer integriert werden, weil das eine Steuererhöhung wäre. Und das ist mit der Union nicht zu machen."

Hintergrund der zur Wochenmitte aufgekommenen Debatte sind verfassungsrechtliche Bedenken im Bundesfinanzministerium, ob der Solidaritätszuschlag wie von der schwarz-roten Koalition geplant nur für 90 Prozent der Betroffenen gestrichen werden kann. Die übrigen zehn Prozent am oberen Ende der Einkommensskala müssten den "Soli" weiterzahlen. Für den Fall, dass die Abmachung aus dem Koalitionsvertrag rechtlich nicht haltbar wäre, müsste ein anderer Weg gefunden werden. Daher stammt die Idee eines möglichen Aufschlags auf die Einkommensteuer für jene oberen zehn Prozent als Ausgleich für den Soli-Wegfall.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 07.06.2018 - 18:34 Uhr

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