Samstag, 18. August 2018
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Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Bei Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.210,55 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,22 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Gegen den Trend deutlich im Plus mit einem Gewinn von über 2,5 Prozent bis kurz vor Handelsende war die Aktie von Bayer. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Experte hat Verfassungsbedenken gegen höhere Parteienfinanzierung


Bundesverfassungsgericht / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Politikwissenschaftler und Parteienrechtler Ulrich von Alemann hält die von Union und SPD geplante Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung für unzulässig und verfassungsrechtlich zweifelhaft. "Ich halte die Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung um 25 Millionen Euro nicht für gerechtfertigt", sagte er der "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagausgabe). "Ein solcher Anstieg um 15 Prozent widerspricht den geltenden Regeln, die für diese sogenannte absolute Obergrenze nur einen jährlichen Anstieg im Rahmen der allgemeinen Inflationsrate erlaubt."

Von Alemann fügte hinzu: "Die jetzige Regelung, insbesondere die absolute Obergrenze, ist nach jahrelangem Dialog mit dem Bundesverfassungsgericht so festgesetzt worden. Es ist kein Grund ersichtlich, dass das Bundesverfassungsgericht von seiner bisherigen Rechtsprechung abweicht und diese zusätzliche Erhöhung genehmigt." Von Alemann ist Mitglied der Parteienfinanzierungskommission des Bundespräsidenten und hat das Parteienrecht mit beeinflusst.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 07.06.2018 - 01:00 Uhr

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