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Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Kipping erwartet Klärung des Machtkampfes mit Wagenknecht


Katja Kipping / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Im Machtkampf um den Kurs der Linken in der Flüchtlingspolitik erwartet die Parteivorsitzende Katja Kipping ein klares Votum des Bundesparteitags in Leipzig gegen die Position von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und deren Mann Oskar Lafontaine. Seit Schließung der Wahllokale für die Bundestagswahl im September werbe Lafontaine für eine grundlegend andere Flüchtlingspolitik der Linken, sagte Kipping der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Das müsse aber in einem demokratischen Verfahren zur Abstimmung gestellt werden.

Es gebe jedoch keinen Änderungsantrag zum Leitantrag des Vorstands für den Parteitag am Wochenende. Darin werde ein Dreiklang deutlich gemacht: Fluchtursachen abschaffen, soziale Offensive für alle, damit vor allem Superreiche die Folgen von Zuwanderung tragen, und Solidarität mit Geflüchteten. "Das jetzige Grenzregime der EU ist tödlich für viele Menschen auf dem Mittelmeer. Diesen Zustand kann eine Linke nicht verteidigen. Wir können gerne über Obergrenzen reden. Dann aber über Obergrenzen für Superreiche und für Reichtum." In dem Leitantrag wird auch für legale Fluchtwege und offene Grenzen geworben. Wagenknecht und Lafontaine mahnen, es gebe Grenzen der Aufnahmefähigkeit Deutschlands für Migranten. Kipping sagte: "Wir haben eine Kontroverse in der Sache, und das werden wir auf diesem Parteitag klären. Danach sind alle Akteure gut beraten, das Votum des Souveräns, also des Parteitages, zu akzeptieren."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 06.06.2018 - 08:05 Uhr

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