Dienstag, 25. September 2018
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Börse

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Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Früherer BAMF-Chef Weise verteidigt Merkel gegen Vorwürfe


Angela Merkel / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

In der Diskussion über Missstände beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat der frühere Behördenleiter Frank-Jürgen Weise Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Bundesregierung gegen Kritik verteidigt. "Ich bin wirklich irritiert darüber, in welcher Art nun im Sinne politisch motivierter Schuldzuweisungen über all das diskutiert wird", sagte Weise der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagausgabe). Zugleich wehrte er sich gegen den Eindruck, seine Berichte an die Bundesregierung aus den Jahren 2016 und 2017 lieferten einen Beitrag zu dieser politischen Diskussion.

"Es gibt leider eine grobe Fehlinterpretation, dass die von mir damals verfassten Berichte aktuelle Äußerungen zur heute laufenden Diskussion seien", sagte Weise. Tatsächlich seien dies Statusberichte gewesen, die er "damals zur richtigen Zeit an die zuständigen Stellen" gegeben habe, "allen voran an das fachlich zuständige Innenministerium - genau so, wie es sich für eine gute Verwaltungspraxis gehört." In der aktuellen politischen Diskussion gehe es offensichtlich um die Frage "Wer, wann, was?" meinte Weise und kommentierte dies mit den Worten: "Das interessiert mich überhaupt nicht. Mich interessiert, wie sich sicherstellen lässt, dass öffentliche Verwaltung gute Arbeit leistet", sagte Weise. "Sonst blamiert sich Deutschland als Staat." Weise äußerte sich auch zu den im Frühjahr bekanntgewordenen Manipulationen von Asylanträgen in der Bremer BAMF-Außenstelle, die teilweise auch in seine Amtszeit fielen, die bis Ende 2016 lief. "Die Dimension habe ich tatsächlich erst nach dem Ende meiner Amtszeit erfahren", sagte er. Im Jahr 2016 habe ein aufmerksame Mitarbeiter den damals gerade neu installierten Ombudsmann im BAMF über Auffälligkeiten in Bremen informiert. Zur mittlerweile bekanntgewordenen Dimension des Falls sagte Weise: "Der Fall Bremen ist meinem Eindruck nach im Kern ein Kriminalfall und insofern ein Einzelfall."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 04.06.2018 - 22:18 Uhr

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