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Finanzmärkte aktuell:

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In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Justizminister erwarten Ausgleich für zusätzliche Richterstellen


Justicia / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Vorsitzende der Justizministerkonferenz der Länder, Thüringens Justizminister Dieter Lauinger (Grüne), erwartet vom Bund klare finanzielle Zusagen für die im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbarten zusätzlichen 2.000 Stellen für Richter und Staatsanwälte. "Es kann nicht sein, dass der Bund beschließt und die Länder zahlen", sagte Lauinger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben) vor der am Mittwoch in Eisenach beginnenden Justizministerkonferenz. "Das Problem ist doch, dass die meisten Richter Landesbedienstete sind. Sie können also nicht direkt vom Bund bezahlt werden."

Der Grünen-Politiker zeigte sich offen für entsprechende Gespräche zwischen Ländern und Bund. "Wenn wir Richter einstellen und bezahlen, erwarten wir auf der anderen Seite dafür eine finanzielle Kompensation." Das sei doch klar. "Wir sind gespannt auf die Angebote aus Berlin."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 03.06.2018 - 17:51 Uhr

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