Donnerstag, 20. September 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Berlin: 45-jährige Motorradfahrerin stirbt bei Verkehrsunfall
Wegen Maaßen-Kompromiss: Wieder Brandbrief an CDU-Mitglieder
Gauland präzisiert Vorstellung von "Revolution" in den Medien
Ischinger: Deutschland soll für EU und NATO neue Schulden riskieren
Saudi-Arabien bekommt weitere deutsche Waffensysteme
FDP: Bundespräsident soll Maaßen nicht ernennen
BGH stärkt Vermieter
Räumung im Hambacher Forst nach Todesfall gestoppt
Champions League: Bayern gewinnen in Lissabon
Ryanair-Vorstand kommt deutschen Piloten entgegen

Newsticker

11:56Berlin: 45-jährige Motorradfahrerin stirbt bei Verkehrsunfall
11:50Brinkhaus rechnet nicht mit vorzeitigem GroKo-Aus
11:40Kritik an Maaßen-Entscheidung reißt nicht ab
11:20DFB verzeichnet erneut Rekord bei Mitgliederzahlen
10:48Verkehrsministerium bestätigt Beanstandungen von Luft-Messstellen
10:39DTM-Pilot Glock regt Rennserie für Frauen an
10:12Fahrgastrekord im Linienverkehr mit Bussen und Bahnen
09:48Berlins Regierender findet Vorgänge um Maaßen "unwürdig"
09:31DAX startet leicht im Plus - Euro etwas stärker
09:19SPD: Laschet muss Treffen mit Erdogan an Bedingungen knüpfen
08:52Mehr Baugenehmigungen für Wohnungen
08:39Brinkhaus will Bürger bei Grunderwerbsteuer entlasten
08:16Reallöhne im zweiten Quartal gestiegen
07:57Sachsen-Anhalts Finanzministerium fürchtet Defizit
07:44Röttgen empfiehlt Briten zweites Brexit-Referendum

Börse

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Donnerstag zunächst leichte Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.230 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortag. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

AfD will Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingspolitik


Alternative für Deutschland (AfD) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Angesichts der Diskussionen über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wird die AfD im Juni im Bundestag einen eigenen Antrag für die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Flüchtlingspolitik stellen. "Die AfD-Bundestagsfraktion wird dem Deutschen Bundestag im Juni ein Angebot für einen Untersuchungsauftrag zur Flüchtlingspolitik im weitesten Sinne machen, einschließlich der BAMF-Problematik", sagte AfD-Fraktionsvize Beatrix von Storch der "Welt am Sonntag". Von Storch sagte, dass sich der Ausschuss nicht auf das BAMF beschränken solle.

"Der BAMF-Skandal lässt sich nicht isoliert betrachten", sagte von Storch. Weil die BAMF-Vorgänge "im Zusammenhang mit der Massenmigration und dem Flüchtlingsdesaster seit 2014" ständen, dürfe es nicht "um Bauernopfer" gehen. Zu thematisieren sei "die politische Gesamtverantwortung". Von Storch: "Für die Rahmenbedingungen, unter denen das BAMF agierte, den Zustrom von über einer Million Flüchtlingen, die Aussetzung der Zurückweisung an der deutschen Grenze und der Dublin-Regelung war nicht das BAMF, sondern die Bundesregierung verantwortlich." Es sei der "größte politische Skandal in der Geschichte der Bundesrepublik". Der erfordere "eine weitreichende parlamentarische Aufarbeitung in einem Untersuchungsausschuss, der die Flüchtlingspolitik insgesamt betrachten" müsse. Das Zitat im autorisierten Wortlaut: "Der BAMF-Skandal lässt sich nicht isoliert betrachten. Er steht im Zusammenhang mit der Massenmigration und dem Flüchtlingsdesaster seit 2014. Für die Rahmenbedingungen unter denen das BAMF agierte, den Zustrom von über einer Million Flüchtlingen, die Aussetzung der Zurückweisung an der deutschen Grenze und der Dublin-Regelung war nicht das BAMF, sondern die Bundesregierung verantwortlich. Es geht nicht um Bauernopfer, sondern um die politische Gesamtverantwortung. Dieser größte politische Skandal in der Geschichte der Bundesrepublik erfordert deshalb eine weitreichende parlamentarische Aufarbeitung in einem Untersuchungsausschuss, der nicht nur das BAMF, sondern die Flüchtlingspolitik insgesamt betrachten muss. Die AfD-Bundestagsfraktion wird dem Deutschen Bundestag im Juni ein Angebot für einen Untersuchungsauftrag zur Flüchtlingspolitik im weitesten Sinne machen, einschließlich der BAMF-Problematik. Dieser Untersuchungsausschuss kann sehr schnell eingesetzt werden, wenn alle anderen Abgeordneten sich wenigstens der Stimme enthielten."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 27.05.2018 - 00:00 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung