Mittwoch, 19. Dezember 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Sparkassen und Genossenschaftsbanken investieren in "Yes"
Deutsche Bank warnt vor Geldanlage in Russland
Jasmin Tabatabai: Frauenfeindlichkeit in Deutschland "ist riesig"
Christian Berkel will mit seinem Buch Familientabus aufbrechen
Urteil: Vorerst kein Dieselfahrverbot in Frankfurt
CDU-Wirtschaftsrat verlangt mehr Tempo bei Einbindung von Merz
CDU-Wirtschaftsrat und FDP sehen Autostandort Deutschland bedroht
Mohring: Lebensleistung von Ostdeutschen besser anerkennen
Diess wird Aufsichtsrat beim FC Bayern München
CDU und FDP wollen Umwelthilfe-Finanzierung an Auflagen knüpfen

Newsticker

02:49Heidelberg: Drei Tote in Hochhaus
02:06Hessen: CDU und Grüne einigen sich auf Koalitionsvertrag
00:00Baerbock will konsequenteren Umgang mit gewalttätigen Asylbewerbern
22:46Umfrage: Mehrheit will keine Berufung von Merz ins Kabinett
22:301. Bundesliga: Dortmund verliert gegen Düsseldorf
22:18INSA: Grüne in Berlin weiter stärkste Kraft
22:14US-Börsen uneinheitlich - Goldpreis stärker
22:00Kritik an Widmann-Mauz wegen Grußkarte
22:00Verteidigungsministerium hat keinen Überblick über Zugänge
22:00Bäckerhandwerk: Bäcker entscheiden selbst über Salzmenge
22:00Klöckner trifft Zielvereinbarungen mit Lebensmittelwirtschaft
20:36Belgiens Ministerpräsident tritt zurück
20:291. Bundesliga: Gladbach gewinnt gegen Nürnberg
19:05Novartis-Chef will neue Preismodelle für Medikamente
18:23Block House will Geschäft mit Supermärkten ausbauen

Börse

Am Dienstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.740,89 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,29 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Anteilsscheine der Deutschen Lufthansa mit Kursgewinnen von über zwei Prozent entgegen dem Trend kräftig im Plus, gefolgt von Covestro und von der Deutschen Post. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Ex-BND-Chef kritisiert Konsequenzen aus Snowden-Enthüllungen


BND-Zentrale / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Fünf Jahre nach den Enthüllungen des NSA-Datenskandals durch den US-Whistleblower Edward Snowden kritisiert der damalige Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, dass Deutschland zu wenig Konsequenzen gezogen habe. Die gesetzlichen Änderungen, welche den BND einer schärferen politischen Kontrolle unterstellen sollten, "überzeugen nur zum Teil", sagte Schindler der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe). "Es gab die Chance, die Kontrollverfahren effektiver zu gestalten. Das hätte auch dem BND selbst genützt, weil eine gute demokratische Kontrolle Druck von den Mitarbeitern nimmt, indem es sie der Legitimität ihres Handelns versichert", sagte er.

Die personelle Stärkung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages reiche nicht. "Die Selbstverständlichkeit, dass der Gegenstand der Kontrolle vom Kontrolleur und nicht vom zu Kontrollierenden bestimmt wird, ist weiterhin wenig ausgeprägt", sagte er. Auch an dem neu geschaffenen Richtergremium, welches die BND-Überwachung von Ausländern kontrollieren soll, bemängelte Schindler. "Ich zweifle sehr, ob die Schaffung eines zusätzlichen Kontrollgremiums in Karlsruhe, also fernab vom Bundestag, der richtige Weg war." Die Erfahrung zeige, dass diese Parallelstrukturen nicht die Kontrolle verbesserten, sondern sie machten sie "unsystematisch und unübersichtlich". Schindler, der den Geheimdienst während des NSA-Datenskandals 2013 leitete, forderte mehr Ehrlichkeit in der politischen Debatte, in der dem Dienst immer wieder Rechtsbruch vorgehalten worden war. "Wenn man einen Auslandsnachrichtendienst haben will, dann muss man wissen: Ein solcher Dienst bricht im Ausland Recht, wenn er ohne Zustimmung der örtlichen Behörden tätig wird. Wenn Sie dort Kommunikation abhören, ist das in der Regel strafbar." Mit Blick auf die Überwachung auch von Spitzenpolitikern befreundeter Staaten durch den BND sagte Schindler, dafür habe es keine Abweisung von oben gegeben. "Es hat Problembewusstsein gefehlt, weil Regeln gefehlt haben." Obwohl der BND als deutsche Behörde vieles penibel regele, habe es ausgerechnet für die Frage, wann man Ausländer abhören darf, keine Anweisungen gegeben. "Deshalb gab es auch kein Unrechtsbewusstsein." Seine Freundschaft zu Amerika sei indes ungebrochen. An seinem letzten Arbeitstag, so verriet Schindler, sei ihm vom deutschen Vertreter des US-Geheimdienstes NSA ein Orden verliehen worden. "Ein passender Abschluss."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 25.05.2018 - 18:48 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung