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Zum Wochenausklang hat der DAX kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.299,80 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,89 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Als Grund wurden vielfach Fortschritte in den chinesisch-US-amerikanischen Handelsgesprächen genannt. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Union und SPD uneins über BAMF-Untersuchungsausschuss


Bundesamt für Migration und Flüchtlinge / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Union und SPD streiten über die Einrichtung eines Bundestags-Untersuchungsausschusses zur Affäre beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Während die Union offen für einen Untersuchungsausschuss ist, lehnt die SPD eine Einrichtung ab, berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). "Es muss jetzt schnell darum gehen, die Vorgänge im BAMF aufzuklären und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen. Deshalb ist die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses der falsche Weg. Bis dieser arbeitsfähig ist, vergehen Wochen", sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, der Zeitung.

Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg (CDU), sagte dagegen: "Würde es zur Einsetzung eines Untersuchungsausschuss kommen, stehen wir dem absolut offen gegenüber." Die Union selbst habe das größte Interesse daran, dass die Vorgänge beim BAMF in Bremen rückhaltlos aufgeklärt werden, damit das Vertrauen in das BAMF insgesamt wiederhergestellt werde. Middelberg machte zugleich deutlich, dass er eine baldige Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses zu der Affäre "uneingeschränkt" befürworte. Die SPD hält eine Sondersitzung für den einzigen Weg, um die Affäre schnell aufzuklären. Zudem müsse der Bundesinnenminister jetzt selbst dafür sorgen, dass Schwachstellen im BAMF unverzüglich abgestellt werden. "Das ist sein vordringlicher Job in diesen Tagen", forderte Lischka. Middelberg sagte hingegen, man dürfte jetzt "nicht alles schlecht reden im BAMF". Das Amt habe in den vergangenen Jahren eine enorme Arbeitsbelastung gehabt. 2017 seien in Deutschland 524.000 Asylentscheidungen getroffen worden, in allen 27 anderen EU-Staaten seien es dagegen nur 449.000 gewesen.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 21.05.2018 - 14:34 Uhr

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