Donnerstag, 15. November 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Chef der Mindestlohnkommission: Armut hat andere Ursachen
EU-Kommissarin Malmström droht Trump im Handelsstreit
Breitbandausbau wird deutlich teurer als geplant
Spahn kritisiert Merz und AKK
Gesundheitsminister will gegen hohe Pharmapreise vorgehen
Habeck will Hartz IV durch Garantiesicherung ersetzen
Experten: Salvator Mundi kam nie in Abu Dhabi an
Ferber sieht kaum Chancen auf Einigung im Italien-Streit
Bundeskanzlerin fordert digitalen Innovationsschub
Bundespolizeigewerkschaft lehnt Spahns Grenzschutz-Vorstoß ab

Newsticker

01:00CDU-Arbeitnehmerflügel gegen Änderungen an Hartz IV
00:00EU-Parlament drängt zur Eile bei Brexit-Verhandlungen
00:00Grüne sehen Handlungsbedarf durch UN-Migrationspakt
00:00Brexit: Verheugen fürchtet Probleme im bilateralen Verhältnis
00:00Bericht: Justizminister wollen Opfer besser schützen
00:00Entschädigungen für Bahnkunden und Fluggäste künftig ohne Antrag
23:51AfD bekam weitere Großspende aus dem Ausland
22:10US-Börsen lassen nach - Goldpreis legt zu
21:17Britisches Kabinett stimmt Mays Brexit-Entwurf zu
20:23++ EILMELDUNG ++ Britisches Kabinett billigt Mays Brexit-Deal
19:49Evonik peilt weitere Übernahmen an
19:32Filmfest-Leiter Kötz: "Junge Filmemacher denken wieder politisch"
19:15Südwest-CDU will Rücktritt von Weidel
19:09Simonischek will rechtspopulistische Provokation ignorieren
18:43Bericht: Bahn stellt dieses Jahr 24.000 neue Mitarbeiter ein

Börse

Am Mittwoch hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.412,53 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,52 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Aktien von Merck entgegen dem Trend mit über vier Prozent im Plus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

FDP wirft Seehofer Verspottung des Parlaments vor


Horst Seehofer / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die FDP hat das Vorgehen von Bundesinnenminister Horst Seehofer im BAMF-Skandal scharf kritisiert. Der Minister habe vor dem Bundestag den Skandal kleingeredet, sagte FDP-Vizefraktionschef Stephan Thomae "Zeit-Online". Das sei der Grund dafür, dass die Liberalen nun einen Untersuchungsausschuss zu den Missständen in der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) anstrebten.

"Innenminister Horst Seehofer hat uns heute Morgen in seiner Rede im Bundestag quasi dazu aufgefordert, indem er den Skandal beim BAMF kleinredete und sagte, für ihn sei ein Untersuchungsausschuss keine Bedrohung, sondern er würde ihn begrüßen", sagte Thomae. "Das ist eine Verspottung des Parlaments, die der Deutsche Bundestag nicht auf sich sitzen lassen kann." Um die für einen Untersuchungsausschuss erforderlichen Stimmen zusammenzubekommen, wolle sich die FDP mit den Grünen und der Linkspartei absprechen. Zu einer möglichen Zustimmung der AfD zu dem Vorhaben sagte Thomae: "Ich kann die AfD ja nicht davon abhalten, unserem Anliegen zuzustimmen." Seehofer müsse die "zum Teil lasche Praxis" des BAMF bei der Bearbeitung von Asylanträgen korrigieren, sagte Thomae. "Solche Einzelfälle sind gefährlich für die Akzeptanz von Einwanderung in unserem Land." Daher dürfe Seehofer "nicht schweigen, wenn ihm solch ein Skandal bekannt wird, sondern muss sofort handeln." Entsprechend sei eine Zielsetzung des Untersuchungsausschusses, herauszufinden, ob Seehofer im Fall der Missstände in der Bremer Außenstelle rechtzeitig reagiert habe. "Die Frage ist: Seit wann wusste Seehofer Bescheid?" Die FDP wolle sich zudem Gedanken machen, ob der Untersuchungsausschuss über den Bremer Skandal hinaus generell zur Flüchtlingskrise ermitteln solle. "Klar ist: Es gibt seit 2014 rund um die Flüchtlingsthematik viele Vorgänge in der Bundesregierung, die der parlamentarischen Untersuchung würdig sind", sagte Thomae.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 17.05.2018 - 16:35 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung