Freitag, 16. November 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Brexit: EU erwartet lang andauernde politische Spannungen in London
AfD-Spendenaffäre: Niederländer wundert sich über Rücküberweisung
Renault lehnt Hardware-Nachrüstungen für Diesel ab
Immer mehr Strafverfahren werden wegen Geringfügigkeit eingestellt
VW und Telekom loben KI-Strategie der Bundesregierung
Gericht ordnet Dieselfahrverbote im Ruhrgebiet an - A 40 betroffen
DAX im Minus - Daimler- und Continental-Aktien lassen kräftig nach
Grüne legen auch bei Infratest kräftig zu
Bericht: Gauland geht in Spendenaffäre auf Distanz zu Weidel
VZBV verlangt strenge Regeln für individualisierte Preise

Newsticker

01:19Digital-Abteilung im Kanzleramt noch nicht vollständig besetzt
01:19EuGH verhandelt im Dezember erstmals über deutsche Pkw-Maut
01:19Brexit: EU erwartet lang andauernde politische Spannungen in London
01:00AfD-Spendenaffäre: Roth will Aufklärung von Alice Weidel
00:00Scheuer nennt Diesel-Urteil für Ruhrgebiet "unverhältnismäßig"
00:00FDP kritisiert Habecks Reformpläne zu Hartz IV
22:45Deutliche Mehrheit begrüßt Hartz-IV-Debatte bei der SPD
22:45Merkel nach Rücktrittsankündigung wieder beliebter
22:40Deutschland gewinnt gegen Russland
22:08US-Börsen deutlich im Plus - Euro stärker
20:09Brexit-Deal: Deutsche Politiker in Sorge
19:44AfD-Spendenaffäre: Niederländer wundert sich über Rücküberweisung
18:59Infratest: Wieder knappe Mehrheit für volle Amtszeit von Merkel
18:57Neue Umfrage sieht AKK unter CDU-Anhängern vorne
18:52Kandidaten für CDU-Vorsitz starten Schlagabtausch

Börse

Am Donnerstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.353,67 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,52 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Aktien von Siemens, BASF und Henkel entgegen dem Trend im Plus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

AfD-"Richter" setzen hohe Hürden für Höcke-Ausschluss


Björn Höcke / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Schiedsrichter des thüringischen Landesschiedsgerichts der AfD haben hohe Hürden für einen Parteiausschluss ihres Landesvorsitzenden Björn Höcke definiert, bevor sie dessen Ausschluss ablehnten. Das geht aus der internen schriftlichen Urteilsbegründung hervor, über die die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagsausgabe) berichtet. "Ein erheblicher Verstoß gegen die Grundsätze der Partei liegt vor, wenn sich (...) aus öffentlichen Reden und dem Verhalten eines Mitglieds eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus ergibt", heißt es in der Urteilsbegründung.

Eine geringere Form von Radikalität als die des Nationalsozialismus, etwa durch Anlehnungen an Antidemokraten der Weimarer Republik, erscheine den Richtern folglich nicht als Verstoß gegen die Parteigrundsätze. Auch Ähnlichkeiten in der Wortwahl zwischen Höcke und Nationalsozialisten wollten die Richter nicht als Beleg für eine Wesensverwandtschaft bewerten. "Der alleinige Nachweis einer identischen Wortwahl durch eine Persönlichkeit oder Organisation des Nationalsozialismus oder eine gehäufte Verwendung zur Zeit des Nationalsozialismus, ist rechtlich nicht ausreichend", heißt es in der Urteilsbegründung. Den gegen Höcke vorgebrachten Rassismusvorwurf, nachdem dieser das Reproduktionsverhalten von Afrikanern implizit mit dem von Tieren verglichen haben soll, lehnten die Richter ab. Schließlich habe Höcke Afrikaner als "lebensbejahenden Ausbreitungstyp" bezeichnet. "Eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus würde sich ergeben, wenn mit den Ausführungen eine Abwertung von Afrikanern verbunden wäre. Dies ist aber mit der Beschreibung als `lebensbejahender Ausbreitungstyp` nicht gegeben." Vorwürfe, die sich auf die Zeit vor Gründung der AfD beziehen, wurden von den Richtern nicht berücksichtigt, weil sie zu der Zeit "weder die Grundsätze der AfD, noch ihre Ordnung" verletzt haben könnten. Der Bundesvorstand der AfD wird in seiner nächsten Präsenzsitzung über die Frage beraten, ob eine Überprüfung des Urteils beim Bundesschiedsgericht angestrebt werden soll. In der Vergangenheit hatte vor dem Bundesschiedsgericht der AfD eine geringere Schwelle als die der Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus für einen Parteiausschluss ausgereicht. Nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" hat ein Berufungsverfahren vor dem Bundesschiedsgericht gleichwohl derzeit keine Mehrheit im Bundesvorstand der AfD.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 16.05.2018 - 18:38 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung