Donnerstag, 18. April 2019
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Infratest: Union unverändert - Grüne und AfD legen zu
Äußerung zu Greta Thunberg: Berlins Erzbischof erhält Beschimpfungen
Bayerns Finanzminister bremst bei Verkauf von BayernLB-Anteil
Tanzverbot an Karfreitag: Thierse kritisiert Kühnert
Madeira: Mindestens 28 Menschen sterben bei Busunglück
Opposition macht Druck wegen Staatsleistungen an Kirchen
Busunglück auf Madeira: Mindestens 28 Tote
Umfrage: Jeder Dritte nutzt Auto weniger als vor zehn Jahren
RTL will Netflix und Co. in Deutschland den Rang ablaufen
US-Börsen uneinheitlich - Dollar fast unverändert

Newsticker

19:13Leander Haußmann wäre gern Spieleentwickler geworden
18:28US-Justizministerium legt Bericht von Sonderermittler Mueller vor
17:50DAX im Plus - Wirecard lässt kräftig nach
16:50Hilfsangebote für Notre-Dame: Grütters beauftragt Koordinatorin
16:24Immer mehr Deutsche erledigen Bankgeschäfte per Fingerabdruck
16:11Edinburgh: Ehemaliger Box-Champion Bradley Welsh erschossen
15:29Mike Singer neu auf Platz eins der Album-Charts
14:14Thüringen: 65-jähriger Radfahrer stirbt nach Verkehrsunfall
14:03Treffen von Kim Jong-un und Putin in Russland geplant
13:47Pflegenotstand: Spahn rechnet nicht mit schnellen Verbesserungen
13:12Hartz-IV-Sanktionen: Paritätischer bekräftigt Abschaffungsforderung
12:38DAX legt am Mittag zu - Post-Aktie deutlich im Plus
12:36Außenminister Maas reist nach Madeira
12:15SPD sieht Nachbesserungsbedarf bei Asylgesetzen
12:00Hamburger Staatsanwaltschaft klagt ehemaligen SS-Wachmann an

Börse

Am Donnerstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.222,39 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,57 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Wertpapiere von Daimler mit kräftigen Kursgewinnen von über zwei Prozent im Plus, gefolgt von Vonovia und von der Deutschen Lufthansa. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

AfD-"Richter" setzen hohe Hürden für Höcke-Ausschluss


Björn Höcke / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Schiedsrichter des thüringischen Landesschiedsgerichts der AfD haben hohe Hürden für einen Parteiausschluss ihres Landesvorsitzenden Björn Höcke definiert, bevor sie dessen Ausschluss ablehnten. Das geht aus der internen schriftlichen Urteilsbegründung hervor, über die die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagsausgabe) berichtet. "Ein erheblicher Verstoß gegen die Grundsätze der Partei liegt vor, wenn sich (...) aus öffentlichen Reden und dem Verhalten eines Mitglieds eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus ergibt", heißt es in der Urteilsbegründung.

Eine geringere Form von Radikalität als die des Nationalsozialismus, etwa durch Anlehnungen an Antidemokraten der Weimarer Republik, erscheine den Richtern folglich nicht als Verstoß gegen die Parteigrundsätze. Auch Ähnlichkeiten in der Wortwahl zwischen Höcke und Nationalsozialisten wollten die Richter nicht als Beleg für eine Wesensverwandtschaft bewerten. "Der alleinige Nachweis einer identischen Wortwahl durch eine Persönlichkeit oder Organisation des Nationalsozialismus oder eine gehäufte Verwendung zur Zeit des Nationalsozialismus, ist rechtlich nicht ausreichend", heißt es in der Urteilsbegründung. Den gegen Höcke vorgebrachten Rassismusvorwurf, nachdem dieser das Reproduktionsverhalten von Afrikanern implizit mit dem von Tieren verglichen haben soll, lehnten die Richter ab. Schließlich habe Höcke Afrikaner als "lebensbejahenden Ausbreitungstyp" bezeichnet. "Eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus würde sich ergeben, wenn mit den Ausführungen eine Abwertung von Afrikanern verbunden wäre. Dies ist aber mit der Beschreibung als `lebensbejahender Ausbreitungstyp` nicht gegeben." Vorwürfe, die sich auf die Zeit vor Gründung der AfD beziehen, wurden von den Richtern nicht berücksichtigt, weil sie zu der Zeit "weder die Grundsätze der AfD, noch ihre Ordnung" verletzt haben könnten. Der Bundesvorstand der AfD wird in seiner nächsten Präsenzsitzung über die Frage beraten, ob eine Überprüfung des Urteils beim Bundesschiedsgericht angestrebt werden soll. In der Vergangenheit hatte vor dem Bundesschiedsgericht der AfD eine geringere Schwelle als die der Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus für einen Parteiausschluss ausgereicht. Nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" hat ein Berufungsverfahren vor dem Bundesschiedsgericht gleichwohl derzeit keine Mehrheit im Bundesvorstand der AfD.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 16.05.2018 - 18:38 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung