Montag, 23. Juli 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Maas bestätigt Aufnahme von "Weißhelmen" in Deutschland
AfD-Chef Meuthen will Kooperation der Rechtsparteien in Europa
Ethikdebatte über Bluttests bei Schwangeren läuft an
CDU gegen Ausländer in der Bundeswehr
"Werte-Union" schießt weiter gegen Merkel
USA und Verbündete auch im UN-Sicherheitsrat zunehmend gespalten
Hamilton gewinnt Formel-1-Rennen in Hockenheim
Özil will nicht mehr für Deutschland spielen
Bericht: Abschiebung von Sami A. hätte gestoppt werden können
Justizministerin mahnt Regelung für "digitales Erbe" an

Newsticker

05:00UNHCR für schnelle Abschiebung abgelehnter Asylbewerber
00:13Habeck rechnet wegen Hitzewelle mit dramatischen Einbußen
00:11Bundeswehr setzt auf künstliche Intelligenz
20:24Özil will nicht mehr für Deutschland spielen
18:04AfD-Chef Meuthen will Kooperation der Rechtsparteien in Europa
16:49Hamilton gewinnt Formel-1-Rennen in Hockenheim
16:45++ EILMELDUNG ++ Hamilton gewinnt Formel-1-Rennen auf dem Hockenheimring
16:39USA und Verbündete auch im UN-Sicherheitsrat zunehmend gespalten
16:27UNHCR sieht positive Elemente in Seehofers Masterplan
16:26Vettel bei Formel-1-Rennen in Hockenheim ausgeschieden
15:29CDU gegen Ausländer in der Bundeswehr
15:19Justizministerin mahnt Regelung für "digitales Erbe" an
13:28Özil verteidigt Erdogan-Foto
10:53Maas bestätigt Aufnahme von "Weißhelmen" in Deutschland
10:06BSI will Gütesiegel für digitale Sicherheit

Börse

Die Börse in Frankfurt hat zum Wochenausklang Kursverluste verzeichnet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.561,42 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,98 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Erneut sorgte der Handelsstreit zwischen den USA und China für schlechte Stimmung bei den Anlegern. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

AfD-"Richter" setzen hohe Hürden für Höcke-Ausschluss


Björn Höcke / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Schiedsrichter des thüringischen Landesschiedsgerichts der AfD haben hohe Hürden für einen Parteiausschluss ihres Landesvorsitzenden Björn Höcke definiert, bevor sie dessen Ausschluss ablehnten. Das geht aus der internen schriftlichen Urteilsbegründung hervor, über die die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagsausgabe) berichtet. "Ein erheblicher Verstoß gegen die Grundsätze der Partei liegt vor, wenn sich (...) aus öffentlichen Reden und dem Verhalten eines Mitglieds eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus ergibt", heißt es in der Urteilsbegründung.

Eine geringere Form von Radikalität als die des Nationalsozialismus, etwa durch Anlehnungen an Antidemokraten der Weimarer Republik, erscheine den Richtern folglich nicht als Verstoß gegen die Parteigrundsätze. Auch Ähnlichkeiten in der Wortwahl zwischen Höcke und Nationalsozialisten wollten die Richter nicht als Beleg für eine Wesensverwandtschaft bewerten. "Der alleinige Nachweis einer identischen Wortwahl durch eine Persönlichkeit oder Organisation des Nationalsozialismus oder eine gehäufte Verwendung zur Zeit des Nationalsozialismus, ist rechtlich nicht ausreichend", heißt es in der Urteilsbegründung. Den gegen Höcke vorgebrachten Rassismusvorwurf, nachdem dieser das Reproduktionsverhalten von Afrikanern implizit mit dem von Tieren verglichen haben soll, lehnten die Richter ab. Schließlich habe Höcke Afrikaner als "lebensbejahenden Ausbreitungstyp" bezeichnet. "Eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus würde sich ergeben, wenn mit den Ausführungen eine Abwertung von Afrikanern verbunden wäre. Dies ist aber mit der Beschreibung als `lebensbejahender Ausbreitungstyp` nicht gegeben." Vorwürfe, die sich auf die Zeit vor Gründung der AfD beziehen, wurden von den Richtern nicht berücksichtigt, weil sie zu der Zeit "weder die Grundsätze der AfD, noch ihre Ordnung" verletzt haben könnten. Der Bundesvorstand der AfD wird in seiner nächsten Präsenzsitzung über die Frage beraten, ob eine Überprüfung des Urteils beim Bundesschiedsgericht angestrebt werden soll. In der Vergangenheit hatte vor dem Bundesschiedsgericht der AfD eine geringere Schwelle als die der Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus für einen Parteiausschluss ausgereicht. Nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" hat ein Berufungsverfahren vor dem Bundesschiedsgericht gleichwohl derzeit keine Mehrheit im Bundesvorstand der AfD.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 16.05.2018 - 18:38 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung