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Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Verfassungsschutz überprüfte 51 Demokratieprojekte


Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat seit dem Jahr 2004 insgesamt 51 Demokratieprojekte, die sich um Mittel des Bundesfamilienministeriums beworben hatten, "auf mögliche verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse" hin überprüft. Das berichtet die "taz" (Online-Ausgabe) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Demnach wurden die betroffenen Initiativen und Organisationen in keinem der Fälle davon unterrichtet, dass sie vom Verfassungsschutz überprüft worden waren.

Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke hatte sich insbesondere nach dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" erkundigt, welches vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend betreut wird und unter anderem Rechtsextremismus adressiert. Laut der Antwort der Bundesregierung erfolgte die Überprüfung der Projektträger in 46 Fällen bereits im Rahmen von Interessenbekundungsverfahren, also ehe eine Förderung zugesagt wurde. "In fünf Fällen erfolgte eine Überprüfung nach Aufnahme der Förderung, ebenfalls durch das Bundesamt für Verfassungsschutz." Die überprüften Träger arbeiteten laut Innenministerium zu den Themenbereichen Antisemitismus, Islamistischer Extremismus, Rassismus, Rechtsextremismus sowie Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft. Jelpke kritisierte, es könne nicht angehen, "dass aufgrund völlig unberechtigter Vorwürfe ein Projektträger und dessen Mitarbeiter vom Geheimdienst überprüft werden. Es wäre das Mindeste, die Betroffenen über die Überprüfung zu informieren", sagte die Linken-Politikerin.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 16.05.2018 - 11:08 Uhr

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