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Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Högl ruft Dashcam-Hersteller zu Rücksicht auf Datenschutzregeln auf


Autobahn / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

SPD-Fraktionsvize Eva Högl hat das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Einsatz sogenannter Dashcams begrüßt und die Hersteller solcher Minikameras dazu aufgerufen, geltende Datenschutzregeln zu berücksichtigen. "Das Urteil des Bundesgerichtshofs, dass Aufnahmen von Dashcams bei Unfällen im Einzelfall als Beweise im Gerichtsprozess verwendet werden können, begrüße ich ausdrücklich", sagte Högl der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Digitale Aufnahmen solcher Minikameras würden damit einen wichtigen Beitrag zur Rekonstruktion von Unfällen und damit zur Klärung der Schuldfrage leisten können.

"Permanente Aufzeichnungen durch die Dashcams hat der BGH für unzulässig erklärt. In die gleiche Richtung geht die ab dem 25. Mai 2018 anzuwendende Datenschutz-Grundverordnung, die sowohl eine Abwägung der Interessen im Einzelfall vorsieht als auch den Ansatz `Datenschutz durch Technik und Voreinstellungen` verfolgt", sagte Högl. Die für Rechtspolitik zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete fügte hinzu: "Es kommt jedenfalls auch darauf an, dass die Hersteller der Kameras künftig die Maßgaben des BGH und der Datenschutz-Grundverordnung berücksichtigen." Ob sich darüber hinaus aus dem heutigen Urteil gesetzgeberischer Konkretisierungsbedarf ergebe, werde man sorgfältig prüfen, wenn die schriftlichen Urteilsgründe vorliegen, sagte Högl.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 15.05.2018 - 19:28 Uhr

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