Montag, 21. Mai 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Ein Toter nach Wohnungsbrand in NRW
Bienenexperte: Honigbienen für Wildpflanzen unverzichtbar
Mehrere Hausbesetzungen in Berlin
DFB-Pokalsieger am Frankfurter Römer empfangen
Plastiksteuer: EU-Kommission ruft Bundesregierung zum Umdenken auf
DRK will zehn Materiallager für Krisensituationen in Deutschland
Renten-Anteil an Deutschlands Wirtschaftskraft bleibt konstant
Bildungsministerin Karliczek fürchtet um Bologna-Prozess
Klöckner will "intelligente Verpackungen" für Lebensmittel
Autor: Trump durch russische Geheimdienste "kompromittiert"

Newsticker

14:34Union und SPD uneins über BAMF-Untersuchungsausschuss
14:19Chefvolkswirt der Deutschen Bank rechnet mit Ackermann ab
13:37SPD verlangt von Seehofer hartes Durchgreifen beim BAMF
12:40Religionsbeauftragter: AfD befördert Übergriffe auf Muslime
12:29Studie: Lebenserwartung deutlich gestiegen
12:20Bund will mehr Geld für private Autobahnen ausgeben
12:00Klöckner lehnt Mindestpreis für Alkohol ab
11:25Nouripour bezeichnet Wahl in Venezuela als "bittere Farce"
10:28Autor: Trump durch russische Geheimdienste "kompromittiert"
09:34Frau stirbt bei Verkehrsunfall auf A 31 im Münsterland
08:31Maduro zum Sieger der Präsidentschaftswahl in Venezuela erklärt
05:00Renten-Anteil an Deutschlands Wirtschaftskraft bleibt konstant
05:00Plastiksteuer: EU-Kommission ruft Bundesregierung zum Umdenken auf
01:00Klöckner will "intelligente Verpackungen" für Lebensmittel
00:00DRK will zehn Materiallager für Krisensituationen in Deutschland

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.077,72 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,28 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach Ansicht von Marktkommentatoren war die Sorge vor einer Euro-feindlichen Regierung in Italien einer der Gründe. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Überprüfungen von Asylbescheiden weisen Mängel auf


Bundesamt für Migration und Flüchtlinge / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Prüfungen, mit denen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kontrollieren soll, ob bei einem Asylbewerber noch Schutzgründe vorliegen, werden offenbar oft mangelhaft durchgeführt. Das geht aus internen Unterlagen des Bundesamts zu den sogenannten Widerrufsprüfungen hervor, über die "Welt" und "Nürnberger Nachrichten" berichten. Demnach wird unter anderem davor gewarnt, dass das Bundesamt dazu beitragen könnte, dass sich hierzulande kriminelle Clanstrukturen ausbreiten könnten.

Das BAMF verwies auf Anfrage auf die Rechtslage und erklärte, dass mit Blick auf die Kontrollen gewährleistet sein soll, "dass die ursprünglich getroffene Entscheidung auf einer gesicherten Tatsachengrundlage ergangen ist". In dem sechsseitigen Schreiben vom 11. Mai an die Vizepräsidentin der Behörde, Uta Dauke, teilt das Referat "Qualitätssicherung" mit, dass die derzeitige Ausführung der Widerrufsverfahren "zum großen Teil der Voraussetzung einer umfassenden rechtlichen Prüfung nicht gerecht" werden. Insgesamt hätten Stichproben gezeigt, dass "in der Mehrheit der Prüffälle" keine Identitätsfeststellung vorgenommen wurde - "selbst wenn Hinweise auf eine andere Staatsangehörigkeit bereits nachträglich in die Erstverfahren eingearbeitet worden waren". Unter den anerkannten Syrern und Irakern befinden sich demnach "auch Staatsangehörige anderer Länder wie zum Beispiel der Türkei". Würden Identitäten weiterhin ungeklärt bleiben, so warnen die Experten, trage das Bundesamt "durch Unterlassen dazu bei, dass sich Strukturen wie bei gleichgelagerten Fällen der sogenannten Scheinlibanesen-Clans, insbesondere aufhältig in Bremen, bilden und erweitern". Die Mitglieder der Clans konnten sich demnach in den 90er-Jahren über das Asylverfahren Aufenthaltstitel verschaffen - auch damals habe man die Identitäten nicht ausreichend geklärt. Besonders bei Irakern hat die Behörde laut dem Schreiben noch mit einem anderen möglichen Grund für einen Widerruf zu tun: Sie reisten zum Teil "regelmäßig zum Urlaub oder Besuch von Verwandten in den Irak". Eine "begründete Furcht vor Verfolgung" könne in solchen Fällen aber "nicht mehr angenommen werden". Die Experten des Referats sprechen abschließend eine Warnung aus: Die Durchführung der Widerrufsverfahren sollte nicht dafür missbraucht werden, um schnelle Fallzahlen vorzuweisen. Die Kontrollen sollten tatsächlich genutzt werden, um möglicherweise falsche Entscheidungen zu entdecken und zu korrigieren.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 15.05.2018 - 14:32 Uhr

   © news25 2015 | Impressum