Dienstag, 16. Oktober 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Mittelstand kritisiert Wirtschaftsminister Altmaier
Opel steht Rückruf von 100.000 Diesel-Autos kurz bevor
Fresenius erwartet 2019 erste Umsätze mit eigener Humira-Version
Nach Bayern-Wahl: SPD-Politiker greifen CSU an
Pfefferspray-Einsatz bei G20 bleibt ohne Konsequenzen
Geiselnahme am Kölner Hauptbahnhof beendet
Spahn warnt SPD vor GroKo-Ausstieg
DAX dreht am Mittag ins Plus - Euro stärker
DAX im Plus - Euro stärker
SPD-Abgeordnete in Schleswig-Holstein fordern Ende der GroKo

Newsticker

09:30DAX startet freundlich - Telekom vorne
09:18Mittelstand kritisiert Wirtschaftsminister Altmaier
09:07Studie: Brexit trifft NRW härter als den Bund
08:56Zwei Tote bei Verkehrsunfall in Rheinland-Pfalz
08:29Importpreise im August deutlich gestiegen
08:19Digitalisierung im Verteidigungsministerium stockt
08:09Absatz von Zigaretten im dritten Quartal rückläufig
07:56Sachsen-Anhalt will Quote für Radverkehr-Investitionen festlegen
07:38Agrarministerium will auffällige Wölfe töten lassen
07:27Caritas-Präsident fordert Bildungsoffensive zur Digitalisierung
07:11Barley ruft Union zu Ende der Streitigkeiten in der Koalition auf
06:00Röttgen zur Bayern-Wahl: "Es muss zu personellen Konsequenzen kommen"
05:00WWF-Studie: Vollständige Umstellung auf Ökostrom würde 2,5 Prozent der Landesfläche benötigen
03:00Fraktionschef der NRW-SPD: Nicht viele Gründe sprechen für GroKo
03:00Daniel Günther sieht "zu viel Pessimismus" in deutscher Politik

Börse

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Dienstag zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 11.655 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,3 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Bundestagspräsident sorgt sich um westliche Demokratie


Wolfgang Schäuble / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) fürchtet um die Glaubwürdigkeit und Zukunft der westlichen Demokratie. "Wir stecken in einem globalen Wettbewerb, wirtschaftlich und politisch. Und da sind nicht alle überzeugt, dass unser westliches, europäisches Modell überlegen ist", sagte Schäuble der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe).

"Die Messe ist nicht gelesen." Schäuble verwies auf die Kritik, dass das System derzeit zu schwerfällig und zu langsam sei. "Die Leute sagen: Ihr kriegt nix hin. Das dauert alles zu lange. Sie haben Recht." Schäuble wollte sich damit nicht abfinden. "Ich will nicht akzeptieren, dass das chinesische Modell gewinnt." Besonders hart ging er mit dem deutschen Föderalismus ins Gericht. Hier habe sich die Macht zu sehr auf die Länder verlagert - und das mit gravierenden Folgen. "Das föderale System leidet zunehmend darunter, dass die Ministerpräsidenten ihre Profilierung durch Aktionen auf Bundesebene suchen müssen, da sie sonst nicht ausreichend wahrgenommen werden." Insbesondere kritisierte er die seit langem übliche Praxis in den Ländern, sich in allen Streitfragen im Bundesrat zu enthalten und das auch noch in Koalitionsverträgen festzuschreiben. "Wir haben heute eine satte Enthaltungsmehrheit im Bundesrat", klagte der Bundestagspräsident. "Wenn zum Beispiel den Grünen was nicht gefällt - keine Chance." Schäuble erinnerte daran, dass er vor Jahren eine Initiative gestartet hatte, alle Enthaltungen einfach nicht zu zählen. "Das würde schlagartig viel ändern", sagte Schäuble. "Ich hatte keine Chance." Lob gab es dagegen für das "bemerkenswerte Tempo" des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Dieser sei unter allen vergleichbaren Führern in Europa derjenige, "der am ehesten eine Chance bietet, dass sich etwas verändert". In diesem Zusammenhang lobte Schäuble auch den österreichischen Kanzler Sebastian Kurz. Dieser habe "Elemente des Macron`schen Schwungs" in die österreichische Politik eingebracht und sein Land bislang auf einem pro-europäischen Kurs gehalten. "Kurz hat mit einer hinreichenden Brutalität den Schwung erzeugt, wie wir ihn eigentlich dringend brauchen", sagte Schäuble. Den Einzug der AfD in den Bundestag will er bei aller Kritik an der Partei als Chance für die Demokratie nutzen. "Es ist erst mal gut und nicht schlecht, dass wir alle neu herausgefordert werden", sagte Schäuble. Außerdem sei das Übergewicht der großen Koalition nicht mehr so erdrückend wie in der letzten Legislaturperiode. "Damit wird alles in sich spannender. Das ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass sich was bewegt", so Schäuble.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 11.05.2018 - 19:04 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung