Donnerstag, 20. September 2018
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Am Mittwoch hat der DAX Kursgewinne verzeichnet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.219,02 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,50 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsende die Aktien von Linde mit mehr als sieben Prozent im Plus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Verwaltungsrichter stärken Dobrindt im Abschiebe-Streit den Rücken


Alexander Dobrindt / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

In der Diskussion über eine angebliche "Anti-Abschiebe-Industrie" stellt sich der Bund Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen (BDVR) vor den heftig kritisierten CSU-Politiker Alexander Dobrindt (CSU). Den eigentlichen Angriff auf den Rechtsstaat sehe er an anderer Stelle, sagte der BDVR-Vorsitzende Robert Seegmüller der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe). Nach den Worten von Seegmüller zielt Dobrindts Kritik nicht auf die Art und Weise der Durchführung von Prozessen, sondern auf die mangelnde Akzeptanz der Ergebnisse von Gerichtsverfahren in Teilen der Bevölkerung.

Da sei in der Tat einiges kritikwürdig. "Ist ein Ausländer vollziehbar ausreisepflichtig, ist er von den zuständigen Behörden ausnahmslos abzuschieben, wenn er nicht freiwillig ausreist. Auch über die Frage, ob jemand abgeschoben wird beziehungsweise werden kann, entscheiden ausschließlich die zuständigen Behörden und Gerichte." Leider gebe es in Deutschland aber immer wieder Menschen, die das nicht akzeptierten und die Durchsetzung von Ausreisepflichten behinderten oder sogar verhinderten. Seegmüller machte deutlich: "Da gibt es beispielsweise Menschen, die stören die Ingewahrsamnahme von Ausreisepflichtigen. Andere helfen Ausreisepflichtigen sich zu verstecken. Und wieder andere verhindern, dass Abschiebeflüge dann auch tatsächlich durchgeführt werden. Das ist der eigentliche Angriff auf den Rechtsstaat." Der BDVR-Vorsitzende kritisierte aber auch, der Begriff Industrie sei keinesfalls geeignet, die Bearbeitung von Klagen bei Gericht zu beschreiben. "Mit dem Begriff Industrie verbinde ich Fließbandarbeit, Monotonie und Gleichartigkeit der Arbeitsergebnisse. Mit Gerichtsverfahren verbinde ich eine auf den jeweiligen Einzelfall zugeschnittene tatsächliche und rechtliche Prüfung durch das Gericht."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 08.05.2018 - 07:21 Uhr

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