Freitag, 14. Dezember 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Nürnberg: Drei verletzte Frauen nach Angriff durch Unbekannten
Hälfte der Flüchtlinge arbeitet als Facharbeiter oder Experte
EU-Parlamentspräsident warnt vor neuen Flüchtlingskrisen
Nancy Wilson ist tot
Kretschmann und Günther bekräftigen Nein zur Grundgesetzänderung
Grüne kritisieren Änderung des Personenstandsrechts als zu zaghaft
FDP-Vize Kubicki: AKK wird schwache CDU-Vorsitzende sein
EU-Gipfel endet ohne Lösung für May - Merkel pocht auf Regeln
Staatsrechtler kritisiert Merkels Umgang mit Deutscher Umwelthilfe
Union rebelliert gegen Scholz-Pläne für Grundsteuer

Newsticker

22:09US-Börsen lassen kräftig nach - Sorgen um Weltwirtschaft
20:232. Bundesliga: HSV gewinnt in Duisburg und ist Herbstmeister
19:16BSI ist gegen Huawei-Boykott
18:19Bundesregierung streitet über Bahn-Finanzierung
18:15Studie: Frauen sind von Teilzeit begeistert
18:00Union rebelliert gegen Scholz-Pläne für Grundsteuer
18:00Söder erwartet Kurswechsel in der CDU
17:35DAX reduziert Verluste - Kleines Wochenplus
17:16Lindner hält Jamaika-Koalition wieder für möglich
16:54Ost-CDU diskutiert über Strategie für Wahlkämpfe in 2019
16:33Brexit: Merkel will enge Partnerschaft mit Großbritannien
16:03Hälfte der Flüchtlinge arbeitet als Facharbeiter oder Experte
15:55Wilhelm Genazino ist tot
15:33Kollegah neu an der Spitze der Album-Charts
15:14SPD kritisiert Merkels Vorgehen gegen Deutsche Umwelthilfe

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX im Minus geschlossen, zwischenzeitlich kräftigere Verluste habe bis zum Ende aber etwas reduziert. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.865,77 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,54 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Auf Wochensicht hat der DAX damit einen halben Prozentpunkt zugelegt und die seit Monaten andauernde Talfahrt vorerst nicht fortgesetzt. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Bundesregierung lehnt Vertrag über Atomwaffenverbot ab


Atompilz über Hiroshima / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Auch vor dem Hintergrund der neuen Debatten über Atomwaffen in Nordkorea und über das iranische Atomprogramm lehnt die große Koalition eine Unterzeichnung des Vertrags über ein Atomwaffenverbot ab. "Die Bundesregierung hält den Vertrag über das Verbot von Nuklearwaffen für nicht geeignet, das von ihr angestrebte Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt tatsächlich und in nachprüfbarer Weise zu erreichen", heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei im Bundestag, über die die "Frankfurter Rundschau" (Montagausgabe) berichtet. Keiner der Atomwaffenstaaten habe sich an den Vertragsverhandlungen beteiligt, schreibt Außen-Staatsminister Niels Annen (SPD) in der Antwort.

Auf Ihre Mitwirkung komme es aber bei nuklearer Abrüstung in erster Linie an. Zweifel habe man auch daran, ob der Verbotsvertrag sinnvoll abgefasst sei und etwa an bisherige Überprüfungsstandards heranreiche. "Nukleare Abrüstung und das Ziel einer Welt ohne Nuklearwaffen können und dürfen zudem nicht losgelöst von der sicherheitspolitischen Realität sowie den bündnispolitischen Verpflichtungen Deutschlands im Rahmen der Nato, zu denen die Bundesregierung uneingeschränkt steht, betrachtet werden", schreibt Annen weiter. Der unter Uno-Dach verhandelte Atomwaffenverbotsvertrag wurde 2017 unterzeichnet. Zum Abzug der US-Raketen antwortet Annen ausweichend, Voraussetzung für den Abzug der in Deutschland und Europa stationierten taktischen Nuklearwaffen seien erfolgreiche Abrüstungsgespräche. Im Koalitionsvertrag sei vereinbart, dass Deutschland ein Interesse daran habe, an strategischen Diskussionen und Planungsprozessen teilzuhaben, "solange Kernwaffen als Instrument der Abschreckung im Strategischen Konzept der Nato eine Rolle spielen". Der Bundestag hatte 2010 mit Stimmen von Union, Grünen, SPD und FDP den Rückzug der US-Atomwaffen gefordert. Die Linke hatte sich dem Antrag nicht angeschlossen. Die Linkspartei kritisierte die Haltung der aktuellen Regierung. In einer Zeit, in der sich die weltpolitische Situation zuspitze und teilweise mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht wird, zeige die Koalition "verantwortungsvolle Untätigkeit", sagte die friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Kathrin Vogler, der "Frankfurter Rundschau". "Die Bundesregierung muss ihre Blockadehaltung gegenüber Fortschritten bei der atomaren Abrüstung unbedingt aufgeben."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 23.04.2018 - 01:00 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung