Montag, 21. Mai 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Ärzte: Kinder sollten nicht fasten
CSU: Asylbewerber sollen nur noch Sachleistungen erhalten
CDU-Politiker Amthor teilt Kritik an "Anti-Abschiebe-Industrie"
Ein Toter nach Wohnungsbrand in NRW
Emilia Clarke glaubt nicht an Star-Wars-Overkill
Antisemitismusbeauftragter beklagt "Klima der Verrohung"
Familienvater stirbt bei Unfall auf A 1 in Niedersachsen
BDI: Datenschutz darf nicht zum Innovationshemmnis werden
Grünen-Politikerin Roth: Fußballer sind keine "Ersatzdiplomaten"
Bienenexperte: Honigbienen für Wildpflanzen unverzichtbar

Newsticker

01:00Klöckner will "intelligente Verpackungen" für Lebensmittel
00:00DRK will zehn Materiallager für Krisensituationen in Deutschland
00:00Bildungsministerin Karliczek fürchtet um Bologna-Prozess
00:00Türkei dringt auf Wahlkampfauftritte in Deutschland
23:03Mehrere Hausbesetzungen in Berlin
18:12DFB-Pokalsieger am Frankfurter Römer empfangen
16:41Bienenexperte: Honigbienen für Wildpflanzen unverzichtbar
15:21Ein Toter nach Wohnungsbrand in NRW
14:19BDI: Datenschutz darf nicht zum Innovationshemmnis werden
12:58Grünen-Politikerin Roth: Fußballer sind keine "Ersatzdiplomaten"
12:00CDU-Politiker Amthor teilt Kritik an "Anti-Abschiebe-Industrie"
11:42Familienvater stirbt bei Unfall auf A 1 in Niedersachsen
10:58Auswärtiges Amt für EU-Beitrittsgespräche mit Albanien und Mazedonien
10:15Antisemitismusbeauftragter beklagt "Klima der Verrohung"
09:19Ärzte: Kinder sollten nicht fasten

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.077,72 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,28 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach Ansicht von Marktkommentatoren war die Sorge vor einer Euro-feindlichen Regierung in Italien einer der Gründe. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Streit um Familiennachzug geht weiter


Flüchtlinge auf der Balkanroute / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Zwischen Union und SPD gibt es wieder Streit über den von Bundesinnenminister Horst Seehofer vorgelegten Gesetzentwurf zum Familiennachzug für Flüchtlinge mit zeitweiligem Schutz. Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (F.A.S.) schreibt, hat das Justizministerium beim Thema Gefährder verfassungsrechtliche Bedenken. Gefährder sollen zwar grundsätzlich vom Familiennachzug ausgenommen sein, strittig ist aber, wie mit ehemaligen Gefährdern umgegangen werden soll.

Stephan Harbarth, stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, sagte der F.A.S., für Terroristen, Terrorhelfer und Hassprediger dürfte der "Aufenthalt in Deutschland nicht auch noch durch einen Familiennachzug verfestigt und einer Abschiebung zusätzliche Hürden in den Weg gelegt werden". Umstritten ist auch, wie mit der Grenze von tausend Familiennachzüglern pro Monat verfahren werden soll. Die Union will die Zahl unumstößlich ins Gesetz schreiben, die SPD will nicht ausgeschöpfte Kontingente aus einem Monat auf den Folgemonat übertragen. Der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster setzte im Gespräch mit der F.A.S. ein Stoppzeichen: "Auch wenn es in der SPD Stimmen gibt, die Zahl von 12.000 Familiennachzüglern im Jahr ausschöpfen zu wollen: Wir halten uns an den Koalitionsvertrag." Es könnten also keine Kontingente übertragen werden. Wichtiger seien die Kriterien, nach denen die tausend ausgewählt werden. Schuster gegenüber der F.A.S.: "Ich halte viel davon, den Personenkreis zu privilegieren, der seinen Lebensunterhalt in Deutschland selbst bestreiten kann, das muss ein Vorzugskriterium sein."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 22.04.2018 - 08:00 Uhr

   © news25 2015 | Impressum