Montag, 16. Juli 2018
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Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.540,73 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,38 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Adidas setzte sich kurz vor Ende noch vor Deutsche Post und Lufthansa. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Euroreformen entfachen Koalitionsstreit


Euromünze / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Über die Reform des Euroraums zeichnet sich in der Koalition ein Streit ab. Die Unionsfraktion will nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (F.A.Z./Samstagausgabe) die Bundesregierung in den Verhandlungen über Euro-Reformen - etwa über den Ausbau des europäischen Krisenfonds ESM - stärker kontrollieren. Sie dringt im Bundestag auf ein förmliches Verfahren, um zu weitgehende Änderungen abwehren können.

Die Fraktion begründet den ungewöhnlichen Schritt mit dem Argument, die von der EU-Kommission verlangte Weiterentwicklung des ESM zu einem "Europäischen Währungsfonds" habe möglicherweise erhebliche finanzielle Auswirkungen auf das nationale Budget. Die Fraktionsvizevorsitzenden Ralph Brinkhaus und Katja Leikert sowie der Haushaltspolitiker Eckhardt Rehberg wollen in der Fraktionssitzung am Dienstag eine Stellungnahme nach Artikel 23 Grundgesetz gegen den Kommissionsvorschlag auf den Weg bringen. Das geht aus einem Papier hervor, über das die F.A.Z. berichtet. Sie wollen erreichen, dass die Regierung den Bundestag im Verfahren beteiligen muss und dass die Kontrolle durch die nationalen Parlamente sichergestellt wird. Damit würde die Bundesregierung in den Verhandlungen gebunden. Vor einer abschließenden Entscheidung müsste sich die Bundesregierung um Einvernehmen mit dem Parlament bemühen. Zu einem möglichen Koalitionsstreit heißt es in der Unionsfraktion, man wolle in den Gesprächen mit der SPD-Fraktion "eigene Akzente setzen". Es sei "klarzustellen, dass die Vereinbarung im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD nicht im Sinne des Vorschlags der EU-Kommission zu interpretieren ist". Dort heißt es: "Den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) wollen wir zu einem parlamentarisch kontrollierten Europäischen Währungsfonds weiterentwickeln, der im Unionsrecht verankert sein sollte." Die EU-Kommission plant, den Europäischen Währungsfonds über eine "ergänzende Vorschrift" ohne Änderung der EU-Verträge und ohne unmittelbare Beteiligung der nationalen Parlamente einzurichten.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 13.04.2018 - 19:27 Uhr

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