Donnerstag, 26. April 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Joschka Fischer bezeichnet Merkel als "Glück für das Land"
Bundesregierung senkt Wachstumsprognose leicht
Justizministerin fordert mehr Gleichstellung in Bundesministerien
DAX lässt deutlich nach - Zinsängste belasten
Merkel kondoliert Trudeau nach Amokfahrt in Toronto
YouGov: Union verliert deutlich
Champions-League-Halbfinale: Bayern verlieren Hinspiel gegen Real
Scholz gegen automatische Schuldenerleichterungen für Griechenland
Niedersachsens Ministerpräsident kritisiert Söders Kruzifix-Vorstoß
Beyer: Trumps Twitter-Aktivitäten haben Politik verändert

Newsticker

07:46Kükentöten: Bund lehnt Forderung aus Niedersachsen ab
07:26FDP warnt vor innenpolitischen Folgen durch Enteignungen in Syrien
07:09Union will gezieltere Erfassung antisemitischer Taten
05:00Bundesregierung erwägt strenge Facebook-Regulierung
05:00Weil geht auf Distanz zu Maas` Russland-Politik
05:00CDU-Politiker Linnemann bringt Koalitionsausschuss ins Gespräch
01:00Transatlantik-Koordinator dringt auf Lösung im Handelskonflikt
01:00Beyer: Trumps Twitter-Aktivitäten haben Politik verändert
01:00CDU-Politiker Beyer: Merkel und Macron arbeiten gut "im Tandem"
01:00Giffey sieht Verbesserungsbedarf bei Gleichstellung in Ministerien
00:00Bundessozialminister: Rentenerhöhung steht den Rentnern zu
00:00CDU und FDP kritisieren SPD-interne Russland-Debatte
00:00Bundeswehrverband will 15 Milliarden Euro mehr im Wehretat bis 2021
00:00Israelischer Oppositionspolitiker kritisiert Zentralratspräsident
22:38Champions-League-Halbfinale: Bayern verlieren Hinspiel gegen Real

Börse

Am Mittwoch hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.422,30 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,02 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Als Grund nannten Marktbeobachter eine steigende Angst vor Zinsanhebungen, sowohl in den USA als auch im Euroraum. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Euroreformen entfachen Koalitionsstreit


Euromünze / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Über die Reform des Euroraums zeichnet sich in der Koalition ein Streit ab. Die Unionsfraktion will nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (F.A.Z./Samstagausgabe) die Bundesregierung in den Verhandlungen über Euro-Reformen - etwa über den Ausbau des europäischen Krisenfonds ESM - stärker kontrollieren. Sie dringt im Bundestag auf ein förmliches Verfahren, um zu weitgehende Änderungen abwehren können.

Die Fraktion begründet den ungewöhnlichen Schritt mit dem Argument, die von der EU-Kommission verlangte Weiterentwicklung des ESM zu einem "Europäischen Währungsfonds" habe möglicherweise erhebliche finanzielle Auswirkungen auf das nationale Budget. Die Fraktionsvizevorsitzenden Ralph Brinkhaus und Katja Leikert sowie der Haushaltspolitiker Eckhardt Rehberg wollen in der Fraktionssitzung am Dienstag eine Stellungnahme nach Artikel 23 Grundgesetz gegen den Kommissionsvorschlag auf den Weg bringen. Das geht aus einem Papier hervor, über das die F.A.Z. berichtet. Sie wollen erreichen, dass die Regierung den Bundestag im Verfahren beteiligen muss und dass die Kontrolle durch die nationalen Parlamente sichergestellt wird. Damit würde die Bundesregierung in den Verhandlungen gebunden. Vor einer abschließenden Entscheidung müsste sich die Bundesregierung um Einvernehmen mit dem Parlament bemühen. Zu einem möglichen Koalitionsstreit heißt es in der Unionsfraktion, man wolle in den Gesprächen mit der SPD-Fraktion "eigene Akzente setzen". Es sei "klarzustellen, dass die Vereinbarung im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD nicht im Sinne des Vorschlags der EU-Kommission zu interpretieren ist". Dort heißt es: "Den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) wollen wir zu einem parlamentarisch kontrollierten Europäischen Währungsfonds weiterentwickeln, der im Unionsrecht verankert sein sollte." Die EU-Kommission plant, den Europäischen Währungsfonds über eine "ergänzende Vorschrift" ohne Änderung der EU-Verträge und ohne unmittelbare Beteiligung der nationalen Parlamente einzurichten.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 13.04.2018 - 19:27 Uhr

   © news25 2015 | Impressum