Montag, 16. Juli 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Giffey will weniger Gewinn für Pflegeheime
Ifo-Studie: Deutschland investiert wenig
Waffensystem für Eurofighter nicht einsatzfähig
Ein Toter und ein Schwerverletzter bei Unfall in Niederbayern
Agrarministerin verteidigt geplantes Tierwohl-Label
Innenministerium wusste seit Mittwoch von Abschiebeflug
Weidmann warnt Bundesregierung vor gestiegenen Konjunkturrisiken
Entwicklungsminister will rücknahmebereiten Ländern mehr Geld geben
Russlandbeauftragter Wiese vor Trump-Putin-Gipfel skeptisch
Sami A. will Rückkehr nach Deutschland erstreiten

Newsticker

05:00SPD: Seehofer soll für alle Gefährder-Abschiebungen zuständig sein
05:00Kassenärzte-Chef Gassen bestreitet Terminchaos in den Praxen
01:00Kommunen fürchten Scheitern des sozialen Arbeitsmarktes
00:00Landwirtschaftsministerin rechnet nicht mit Preissteigerungen
00:00Tunesiens Anti-Terror-Behörde bekräftigt Folterverbot
18:55Frankreich ist Fußball-Weltmeister
18:54++ EILMELDUNG ++ Frankreich gewinnt WM-Finale
18:15Ifo-Studie: Deutschland investiert wenig
17:59Waffensystem für Eurofighter nicht einsatzfähig
17:57Djokovic gewinnt Wimbledon-Finale gegen Anderson
17:31Innenministerium wusste seit Mittwoch von Abschiebeflug
16:46Entwicklungsminister will rücknahmebereiten Ländern mehr Geld geben
16:18Russlandbeauftragter Wiese vor Trump-Putin-Gipfel skeptisch
15:38KBV-Chef will Strafgebühr für Bagatell-Patienten in der Notaufnahme
15:23Außen-Staatsminister Annen vor Trump-Putin-Gipfel besorgt

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.540,73 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,38 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Adidas setzte sich kurz vor Ende noch vor Deutsche Post und Lufthansa. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Zehn ausländische Gefährder seit Anfang 2017 abgeschoben


Zeitungsausschnitt über Hassprediger in einer Berliner Moschee / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Innenbehörden der Länder haben seit Anfang 2017 insgesamt zehn ausländische Gefährder abgeschoben. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). Nach Angaben von Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) gab es jeweils zwei Rückführungen aus Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen.

Jeweils eine Abschiebung nahmen Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Hessen und Schleswig-Holstein vor. Die Rückführungen basieren auf Grundlage von Paragraph 58a des Ausländergesetzes. Abschiebungen von Gefährdern liegen im Zuständigkeitsbereich der Bundesländer. Neun Länder, darunter Bayern, machten seit Anfang 2017 keinen Gebrauch von der gesetzlichen Regelung. In Nordrhein-Westfalen handelte es sich um einen türkischen Staatsbürger, der sich der Terrormiliz "Islamischer Staat" angeschlossen hatte. Das Land Niedersachsen wies zwei Gefährder nach Algerien und Nigeria aus. Zwei in Mecklenburg-Vorpommern wohnhafte bosnische Islamisten und Terrorverdächtige wurden nach Bosnien und Herzegowina abgeschoben. "Wenn der neue Bundesinnenminister Horst Seehofer die Zahl der Abschiebungen erhöhen möchte, dürfen auch die Abschiebungen islamistischer Gefährder nicht aus dem Blick geraten. Dafür sind allerdings in erster Linie die Länder zuständig", sagte FDP-Innenexperte Konstantin Kuhle dem RND. "Die immer noch geringe Anzahl von bisher insgesamt zehn Rückführungen in den Jahren 2017 und 2018 zeigt, dass das Vollzugsproblem weiter besteht. Bezeichnend ist, dass ausgerechnet das CSU-regierte Bayern bisher gar keine solchen Gefährderabschiebung durchgeführt hat", erklärte der Bundestagsabgeordnete. Kuhle forderte die Länder auf, Paragraph 58a noch konsequenter anzuwenden. "Falls nötig, müssen die Behörden dazu personell und finanziell besser ausgestattet werden. Das bringt mehr als Rufe nach einer härteren Rechtslage", sagte Kuhle.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 12.04.2018 - 12:52 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung