Montag, 16. Juli 2018
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Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.540,73 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,38 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Adidas setzte sich kurz vor Ende noch vor Deutsche Post und Lufthansa. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Flüchtlingspolitik und Islam: Stegner attackiert Seehofer


Horst Seehofer / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Ralf Stegner, stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD, geht nach der Kabinettsklausur von Meseberg beim Thema Migrationspolitik auf Konfrontationskurs zur CSU. Der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstagsausgabe) sagte Stegner, an den Äußerungen von Bundesinnenminister Horst Seehofer und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zum Islam sehe man deutlich die Unterschiede zur SPD. "Nichts von dem, was sie jetzt sagen, wird gemeinsame Politik in der Regierung werden, dafür sorgen wir", so Stegner.

"Wenn Seehofer und Co. im bayerischen Wahlkampf die Parolen der Rechtspopulisten übernehmen, wird ihnen das eher schaden." Als Verfassungsminister solle Seehofer einen Blick auf Artikel 4 des Grundgesetzes werfen, der Religionsfreiheit garantiere. Beim Familiennachzug von Flüchtlingen werde die SPD genau das umsetzen, was im Koalitionsvertrag vereinbart worden sei. "Wenn der Gesetzentwurf des Bundesinnenministers darüber hinausgeht, werden wir das nicht mitmachen", kündigte Stegner an. "Das vereinbarte Kontingent ist bescheiden genug. Verabredet ist der Nachzug von tausend Angehörigen pro Monat plus Härtefällen. Wir werden nicht zulassen, dass das Kontingent durch politisch motivierte Verwaltungstricks auch noch verkleinert wird." Neben Seehofer nahm Stegner auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ins Visier, der jüngst mit Äußerungen zur Inneren Sicherheit für Schlagzeilen gesorgt hatte. "Die Querschüsse und Profilierungsversuche einiger Unions-Minister müssen jetzt ein Ende haben", meinte der SPD-Vize. "Herr Spahn sollte sich besser um Gesundheitspolitik und das Sofortprogramm Pflege kümmern. Es heißt schließlich nicht von ungefähr Sofortprogramm." Die Bürgerinnen und Bürger warteten dringend auf Verbesserungen bei der Pflege, so Stegner. "Herr Spahn sollte weniger Interviews geben und die Arbeit in seinem Ressort erledigen." Die SPD werde dafür sorgen, dass die Parität in der Krankenversicherung wieder hergestellt werde. Dies bedeute mehr Geld in der Tasche für Millionen Menschen.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 12.04.2018 - 05:00 Uhr

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