Montag, 16. Juli 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Giffey will weniger Gewinn für Pflegeheime
Ifo-Studie: Deutschland investiert wenig
Waffensystem für Eurofighter nicht einsatzfähig
Ein Toter und ein Schwerverletzter bei Unfall in Niederbayern
Agrarministerin verteidigt geplantes Tierwohl-Label
Innenministerium wusste seit Mittwoch von Abschiebeflug
Weidmann warnt Bundesregierung vor gestiegenen Konjunkturrisiken
Entwicklungsminister will rücknahmebereiten Ländern mehr Geld geben
Russlandbeauftragter Wiese vor Trump-Putin-Gipfel skeptisch
Sami A. will Rückkehr nach Deutschland erstreiten

Newsticker

05:00SPD: Seehofer soll für alle Gefährder-Abschiebungen zuständig sein
05:00Kassenärzte-Chef Gassen bestreitet Terminchaos in den Praxen
01:00Kommunen fürchten Scheitern des sozialen Arbeitsmarktes
00:00Landwirtschaftsministerin rechnet nicht mit Preissteigerungen
00:00Tunesiens Anti-Terror-Behörde bekräftigt Folterverbot
18:55Frankreich ist Fußball-Weltmeister
18:54++ EILMELDUNG ++ Frankreich gewinnt WM-Finale
18:15Ifo-Studie: Deutschland investiert wenig
17:59Waffensystem für Eurofighter nicht einsatzfähig
17:57Djokovic gewinnt Wimbledon-Finale gegen Anderson
17:31Innenministerium wusste seit Mittwoch von Abschiebeflug
16:46Entwicklungsminister will rücknahmebereiten Ländern mehr Geld geben
16:18Russlandbeauftragter Wiese vor Trump-Putin-Gipfel skeptisch
15:38KBV-Chef will Strafgebühr für Bagatell-Patienten in der Notaufnahme
15:23Außen-Staatsminister Annen vor Trump-Putin-Gipfel besorgt

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.540,73 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,38 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Adidas setzte sich kurz vor Ende noch vor Deutsche Post und Lufthansa. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Union will gemeinsamen Antrag gegen Parteienfinanzierung der NPD


NPD-Fahne / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Unionsfraktion hat Bundestag und Regierung aufgefordert, einen gemeinsamen Antrag mit dem Bundesrat auf Ausschluss der NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung zu stellen. "Das richtige Signal wäre, wenn Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat gemeinsam einen Antrag auf Ausschluss der NPD von staatlicher Finanzierung stellen würden", sagte der für Rechtspolitik zuständige Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth (CDU) der "Welt" (Donnerstagsausgabe). "Alle antragsberechtigten Verfassungsorgane würden so Geschlossenheit bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus demonstrieren."

Man könne nicht "ständig über den wachsenden Antisemitismus in Deutschland klagen, Programme zur Antisemitismusbekämpfung finanzieren und dann eine Partei mit rund einer Millionen Euro im Jahr unterstützen, die nach Feststellung des Bundesverfassungsgerichts wesensverwandt mit dem Nationalsozialismus ist", sagte Harbarth. "Aus meiner Sicht sollten wir ein solches Signal an die jüdische Gemeinde unbedingt vermeiden, denn jeder Cent, den die NPD von staatlicher Seite erhält, ist einer zu viel." Die Bundesländer hatten Anfang Februar im Bundesrat einstimmig beschlossen, ein Verfahren zum Ausschluss der verfassungsfeindlichen NPD aus der staatlichen Parteienfinanzierung einzuleiten. Bundestag und Bundesrat hatten im vergangenen Sommer das Grundgesetz zum Nachteil verfassungsfeindlicher Parteien geändert, nachdem das Bundesverfassungsgericht die NPD zwar als verfassungsfeindlich eingestuft, aber einen Verbotsantrag des Bundesrats abgewiesen hatte. Die Begründung der Richter lautete, die rechtsextreme Partei sei derzeit zu unbedeutend. Knapp die Hälfte der Einnahmen der rechtsextremen Partei kam im Jahr 2015 laut ihrem Rechenschaftsbericht vom Staat. 2016 bekam sie vom Bund rund eine Million Euro und dazu noch einmal etwa 110.000 Euro von den Bundesländern. 2017 waren es noch rund 850.000 Euro.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 11.04.2018 - 13:42 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung