Mittwoch, 20. Juni 2018
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Börse

Am Dienstag hat der DAX seine Talfahrt fortgesetzt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.677,97 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,22 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Erneut waren die Bankentitel Commerzbank und Deutsche Bank von den Kursrückgängen nicht betroffen, sondern legten gegen den Trend zwischenzeitlich über ein Prozent zu. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

SPD will Netzwerkdurchsetzungsgesetz nicht aufweichen


Computer-Nutzerin / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die SPD lehnt eine Aufweichung der Lösch-Vorschriften im Gesetz gegen Hasskommentare (Netzwerkdurchsetzungsgesetz; kurz: NetzDG) strikt ab. "Sollten die Beschwerden stark steigen oder die gesetzlichen Löschfristen nicht eingehalten werden, kann die Konsequenz nicht die Lockerung der rechtlichen Vorgaben für die Anbieter, die Milliardengewinne machen, sein", sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Vielmehr müssten die Plattformen dann ihre Anstrengungen verstärken, um den gesetzlichen Vorgaben nachzukommen.

Die Grünen plädieren dagegen für eine grundlegende Überarbeitung des NetzDG. "Das Gesetz wurde in einem Hauruck-Verfahren durch das Parlament gepeitscht", sagte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast dem "Handelsblatt". Alle Vorschriften müssten daher "evaluiert und gegebenenfalls verbessert werden". Ähnlich äußerte sich der Digitalexperte der Grünen-Bundestagsfraktion, Dieter Janecek. "Statt bloßer Zielvorgaben, die Overblocking Tür und Tor öffnen, muss eine sorgfältige rechtliche Prüfung über die konkrete Ausgestaltung der Verfahrensregeln gewährleistet werden", sagte Janecek dem "Handelsblatt". Unternehmen müssten wissen, nach welchen Vorgaben sie vorzugehen haben. Außerdem müssten sie die betroffenen Nutzer in die Prozesse miteinbeziehen und effektiv mit Strafverfolgungsbehörden und Gerichten kooperieren. "Das Netz darf weder ein straffreier Raum sein, noch sollten darin Unternehmen die Maßstäbe an eine rechtliche Prüfung bestimmen", betonte der Grünen-Politiker.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 06.03.2018 - 16:25 Uhr

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