Montag, 17. Dezember 2018
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Börse

Die Börse in Frankfurt hat am Montagmittag Kursverluste verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 10.830 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Anteilsscheine der Deutschen Telekom, von Daimler und von Linde entgegen dem Trend im Plus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Union will Netzwerkdurchsetzungsgesetz nachbessern


Facebook-Nutzer am Computer / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Angesichts der breiten Kritik an den neuen Löschvorschriften für Hasskommentare im Internet will die Union das Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) auf den Prüfstand stellen. "Grundsätzlich ist nichts in Stein gemeißelt", sagte die Vize-Chefin der Unions-Bundestagsfraktion, Nadine Schön (CDU), dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). "So bin ich der Ansicht, dass die Netzwerkanbieter verpflichtend mit einer freiwilligen Selbstkontrolle zusammenarbeiten sollen", sagte die CDU-Politikerin.

Laut dem Gesetz besteht für die Unternehmen schon heute die Möglichkeit, die juristische Beurteilung besonders komplizierter Löschentscheidungen an eine unabhängige Einrichtung der regulierten Selbstregulierung zu übertragen. Das NetzDG erlaubt den Netzwerkbetreibern den Aufbau einer solchen vom Bundesamt für Justiz anerkannten Einrichtung. Eine gesetzliche Pflicht besteht aber nicht. "Bisher ist dies fakultativ – ein Zugeständnis an den Koalitionspartner", sagte Schön mit Blick auf die SPD. Gleichwohl wundere sie, dass die Plattformen das Angebot des Gesetzgebers nicht nutzen. "Denn durch die Zusammenarbeit mit einer Einrichtung der freiwilligen Selbstkontrolle könnten sie leicht dem Vorwurf begegnen, zu früh und zu viel zu löschen. Außerdem können keine Sanktionen mehr verhängt werden", sagte die CDU-Politikerin. Das sieht auch der CDU-Digitalpolitiker Thomas Jarzombek so. Die gesetzlichen Löschfristen gelten nur, wenn hausintern bei Facebook und Co. gelöscht werde. "Durch das Anschließen an eine anerkannte Beschwerdestelle werden diese Fristen außer Kraft gesetzt", sagte Jarzombek der Zeitung. "Warum Facebook und Twitter das nicht tun, ist mir rätselhaft."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 06.03.2018 - 12:13 Uhr

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