Sonntag, 24. Juni 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Bayerns Innenminister spricht von "Antrags-Touristen"
CDU-Wirtschaftsrat kritisiert Merkels Pläne für Eurozonen-Budget
Trittin warnt Seehofer vor Merkel-Sturz
Bundesinnenministerium: Migranten wollen nach Westeuropa
Deutschland schafft Zitter-Sieg gegen Schweden
Hans warnt Union vor Koalitionsbruch
Niedersachsens Innenminister: Flächendeckende Kontrollen unmöglich
Tony Blair verteidigt Angela Merkel
Schäuble: Merkel bleibt bei Richtlinienentscheidung keine Wahl
Lottozahlen vom Samstag (23.06.2018)

Newsticker

16:48CDU-Wirtschaftsrat kritisiert Merkels Pläne für Eurozonen-Budget
16:25Berti Vogts: Boateng hat sich fürs Team geopfert
16:1871-Jähriger stirbt bei Verkehrsunfall auf A 6 in Mittelfranken
15:53Fußball-WM: England nach Kantersieg gegen Panama im Achtelfinale
15:47Bericht: Drei Deutsche in Türkei festgesetzt
15:38Scholz verstärkt Kampf gegen Schwarzarbeit
15:21Berlin knüpft EU-Beitrittsgespräche mit Albanien an Bedingungen
14:50Hartz-IV-Sanktionen: Zwei Milliarden Euro von Jobcentern einbehalten
13:55Seehofer plant Krisentreffen im Innenministerium
12:54Politologe: Merkels Kanzlerschaft durch Asylstreit nicht gefährdet
11:46Aigner nennt Zurückweisungen "Signal an die Bevölkerung"
10:51Handwerkspräsident will Hardware-Nachrüstungen für Dieselfahrzeuge
10:19Zwei Tote bei Verkehrsunfall in Niedersachsen
09:45Schäuble: Merkel bleibt bei Richtlinienentscheidung keine Wahl
08:52Lob für Schäuble wegen Griechenland-Hilfen

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.579,72 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,54 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die Anteilsscheine von BMW, Daimler und Volkswagen rangierten mit Verlusten von mehr als einem Prozent am Ende der Liste. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Polizei: Fahrverbote auch mit blauer Plakette kaum kontrollierbar


Polizeiautos / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Mögliche Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten lassen sich aus Sicht der Kommunen und der Gewerkschaft der Polizei (GdP) selbst mit einer blauen Plakette kaum kontrollieren. "Mögliche Verstöße gegen die zur Debatte stehende blaue Plakette könnte die Polizei nur stichprobenartig überwachen", sagte GdP-Chef Oliver Malchow dem "Handelsblatt". Zur Begründung erklärte er, dass die Personaldecke der polizeilichen Verkehrsüberwachung über viele Jahre "immer dünner" geworden sei.

Selbst "gröbste Regelverletzungen" auf den Straßen müssten häufig "ohne angemessene polizeiliche Antwort" bleiben. "Das Risiko für Verkehrsrowdys, dass sie erwischt werden, ist viel zu gering." Die "vordringliche" Aufgabe der Polizei sei daher, die Straßen für alle Verkehrsteilnehmer "spürbar" sicherer zu machen, betonte Malchow. "Es stellt sich also die Frage, ob Verstöße gegen Umweltauflagen unmittelbar mit verbesserter Verkehrssicherheit zu tun haben und die Polizei in erster Linie zuständig ist", sagte der Polizeigewerkschafter. Auch die Kommunen bezweifeln, dass sich Durchfahrtsbeschränkungen mit einer blauen Plakette wirksam kontrollieren lassen. "Es wäre ein erheblicher bürokratischer Aufwand, Millionen von Fahrzeugen mit dieser blauen Plakette auszustatten", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, dem "Handelsblatt". "Theoretisch wäre damit zwar die Kontrolle erleichtert." Die Kommunen seien aber "für den fließenden Verkehr nicht zuständig". Und die Polizei hätte für solche Kontrollen kein Personal zur Verfügung. Denkbar wäre aus Sicht Landsbergs allerdings, neue digitale Möglichkeiten zu nutzen. "So könnten an den betroffenen Straßen über Kameras die Kennzeichen gescannt und mit den Zulassungsdaten abgeglichen werden", sagte der Städtebund-Hauptgeschäftsführer. Fraglich sei allerdings, ob das datenschutzrechtlich möglich wäre und angemessen sei. Landsberg plädiert daher dafür, zunächst auf "Aufklärungskampagnen in den Städten" zu setzen, um einen Umsteigen vom Pkw auf den öffentlichen Personennahverkehr zu fördern. "Das setzt natürlich voraus, dass auch die Kapazitäten von Bussen und Bahnen deutlich gesteigert werden."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 02.03.2018 - 05:00 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung