Dienstag, 26. März 2019
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Zum Wochenstart hat der DAX nachgelassen. Nachdem der Index am Vormittag vorübergehend im Plus war, wurde er zum Xetra-Handelsschluss mit 11.346,65 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,15 Prozent im Vergleich zum Freitagsschluss. Die Aktie von Bayer war erneut am Ende der Kursliste und ließ bis kurz vor Handelsende fast vier Prozent nach - auf den tiefsten Stand seit sieben Jahren. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

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In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Polizei: Fahrverbote auch mit blauer Plakette kaum kontrollierbar


Polizeiautos / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Mögliche Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten lassen sich aus Sicht der Kommunen und der Gewerkschaft der Polizei (GdP) selbst mit einer blauen Plakette kaum kontrollieren. "Mögliche Verstöße gegen die zur Debatte stehende blaue Plakette könnte die Polizei nur stichprobenartig überwachen", sagte GdP-Chef Oliver Malchow dem "Handelsblatt". Zur Begründung erklärte er, dass die Personaldecke der polizeilichen Verkehrsüberwachung über viele Jahre "immer dünner" geworden sei.

Selbst "gröbste Regelverletzungen" auf den Straßen müssten häufig "ohne angemessene polizeiliche Antwort" bleiben. "Das Risiko für Verkehrsrowdys, dass sie erwischt werden, ist viel zu gering." Die "vordringliche" Aufgabe der Polizei sei daher, die Straßen für alle Verkehrsteilnehmer "spürbar" sicherer zu machen, betonte Malchow. "Es stellt sich also die Frage, ob Verstöße gegen Umweltauflagen unmittelbar mit verbesserter Verkehrssicherheit zu tun haben und die Polizei in erster Linie zuständig ist", sagte der Polizeigewerkschafter. Auch die Kommunen bezweifeln, dass sich Durchfahrtsbeschränkungen mit einer blauen Plakette wirksam kontrollieren lassen. "Es wäre ein erheblicher bürokratischer Aufwand, Millionen von Fahrzeugen mit dieser blauen Plakette auszustatten", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, dem "Handelsblatt". "Theoretisch wäre damit zwar die Kontrolle erleichtert." Die Kommunen seien aber "für den fließenden Verkehr nicht zuständig". Und die Polizei hätte für solche Kontrollen kein Personal zur Verfügung. Denkbar wäre aus Sicht Landsbergs allerdings, neue digitale Möglichkeiten zu nutzen. "So könnten an den betroffenen Straßen über Kameras die Kennzeichen gescannt und mit den Zulassungsdaten abgeglichen werden", sagte der Städtebund-Hauptgeschäftsführer. Fraglich sei allerdings, ob das datenschutzrechtlich möglich wäre und angemessen sei. Landsberg plädiert daher dafür, zunächst auf "Aufklärungskampagnen in den Städten" zu setzen, um einen Umsteigen vom Pkw auf den öffentlichen Personennahverkehr zu fördern. "Das setzt natürlich voraus, dass auch die Kapazitäten von Bussen und Bahnen deutlich gesteigert werden."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 02.03.2018 - 05:00 Uhr

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