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Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.579,72 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,54 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die Anteilsscheine von BMW, Daimler und Volkswagen rangierten mit Verlusten von mehr als einem Prozent am Ende der Liste. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Juristen drohen mit Klagen gegen SPD-Entscheid


SPD-Logo / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids über eine Wiederauflage der Großen Koalition könnte nach Ansicht renommierter Rechtsexperten ein Fall für die Gerichte werden. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, hält der Berliner Verwaltungsrechtler Ulrich Battis Klagen für aussichtsreich. "Für die SPD besteht die Gefahr, dass Mitglieder vor dem Verwaltungsgericht eine Feststellungsklage einreichen, um von ihrer Partei ein fälschungssicheres Beitrittsverfahren zu erzwingen", erklärte Battis.

Er meldete zugleich Zweifel an, ob das Online-Beitrittsverfahren der SPD, mit dem vor Beginn des Entscheids rund 24.000 Personen neu in die SPD eingetreten waren, dem Parteiengesetz entspricht. So verlangen die Organisatoren im Willy-Brandt-Haus beispielsweise keinen Identitätsnachweis von abstimmungsberechtigten Neumitgliedern und auch keine Versicherung, nicht schon Mitglied einer anderen Partei zu sein, obwohl die SPD-Statuten eine Doppelmitgliedschaft ausschließen. Der Staatsrechtler und ehemalige Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz hält die Chancen für Sozialdemokraten ebenfalls für aussichtsreich, gegen das Votum vorzugehen. "Hier greift das Parteiordnungsrecht", sagte Scholz gegenüber Focus. Mitglieder hätten die Möglichkeit, vor den eigenen Parteigerichten gegen das Verfahren des Entscheids zu klagen, weil das Prozedere extrem manipulationsgefährdet sei und teilweise gegen die eigene Satzung verstoße, erklärte Scholz.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 02.03.2018 - 00:00 Uhr

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