Freitag, 17. August 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Arzt stirbt nach Messerattacke in Offenburg
Strompreis-Anstieg belastet Geringverbraucher besonders stark
Erdbeben in Italien
Richterbund wirft NRW-Innenminister Angriff auf Justiz vor
DAX im Plus - Bayer stürzt weiter ab
Gabriel attackiert NRW-Innenminister Reul
Aretha Franklin im Alter von 76 Jahren gestorben
Grüne wollen Klimaschutz ins Grundgesetz schreiben
Joy Flemings Sohn will Projekte der Mutter fortsetzen
Kubicki sieht im Fall Sami A. Rechtsstaat in Gefahr

Newsticker

00:00Auch Schwesig will "Spurwechsel"-Option für nicht Asylberechtigte
00:00Abgeordnete sprechen mehr über Flüchtlinge als über Digitalisierung
00:00Mehrheit lehnt finanzielle Hilfe für die Türkei ab
22:08US-Börsen legen zu - Gold schwächer
22:01Kriminalbeamte fordern zentrale Behörde für ausländische Gefährder
20:36Erdbeben in Italien
19:34Joy Flemings Sohn will Projekte der Mutter fortsetzen
17:49Trump würdigt Aretha Franklin
17:35DAX im Plus - Bayer stürzt weiter ab
17:25Bundesregierung wirbt wieder für Urlaub in der Türkei
17:09Leutheusser-Schnarrenberger gegen Justizschelte im Fall Sami A.
16:55FDP-Chef zum Fall Sami A.: Rechtsstaat notfalls reformieren
16:52Linken-Chef warnt Wagenknecht vor "Grenzüberschreitung"
16:48Chancen auf viertes Mobilfunknetz sinken
16:42MV-Innenminister kritisiert Justiz wegen Sami A.

Börse

Am Donnerstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.237,17 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,61 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Für die Bayer-Aktie ging es dagegen weiter steil bergab, das Papier verlor bis kurz vor Handelsende über fünf Prozent. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Panzer-Export an die Türkei laut Gutachten nicht völkerrechtswidrig


Bundeswehr-Panzer "Leopard 2" / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Auch vor dem Hintergrund der türkischen Offensive im Norden Syriens stellt die deutsche Lieferung von 354 "Leopard"-Kampfpanzern an die Türkei rückblickend offenbar keinen Völkerrechtsverstoß dar. Zu diesem Ergebnis kommen zwei Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, berichtet die "Rheinische Post" (Dienstagsausgabe). Allerdings gilt das nicht für künftige Exporte mit dem Wissen von heute.

"Zumindest könnte die Bundesregierung bei künftigen Waffen- und Rüstungsexporten belangt werden, wenn Erdogan erneut friedliche Menschen in einem anderen Staat mit deutschen Waffen tötet, wie er es in Afrin gerade vormacht", sagte die Linken-Abgeordnete Evrim Sommer mit Bezug auf die beiden Gutachten. Die Türkei sei kein vertrauenswürdiger Partner mehr, deshalb müsse die "Kumpanei mit Erdogan endlich beendet werden", so Sommer. Die Parlamentsjuristen sehen die Mehrheitsmeinung über (völkerrechtlich zulässige) Angriffe auf nichtstaatliche Akteure wie die kurdische YPG in Nordsyrien im Wandel. Die Gutachten verweisen auf eine Reihe von offenen Fragen, wie etwa die Zweifel daran, ob es tatsächlich zuvor einen großen bewaffneten Angriff der YPG auf die Türkei gegeben habe, sodass sich Ankara auf eine völkerrechtsmäßige Selbstverteidigung berufen kann. Wer einem Selbstverteidigungsrecht gegen solche Akteure nicht folge, für den "dürfte die türkische Militäroffensive einen Verstoß gegen das Gewaltverbot des Art. 2. Abs. 4 VN-Charta darstellen", heißt es in einem der beiden Gutachten weiter. Dann gebe es nicht nur einen Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen, sondern auch einen gegen Art. 1 des Nato-Vertrages. Die Verantwortlichkeit der Bundesregierung müsse jedoch daran festgemacht werden, ob sie zum Zeitpunkt der Exportgenehmigung Kenntnis von einer solchen Militäroffensive hatte oder damit hätte rechnen können. Das verneinen die Bundestagsjuristen. Die Regierung habe daher einen weiten außenpolitischen Entscheidungsspielraum gehabt. In einem zweiten Gutachten wird zudem geklärt, dass auch das EU-Recht dem Waffenexport nicht entgegenstand, da es zu diesem Zeitpunkt noch keine "Gemeinsamen Standpunkte" der EU zu Waffenexporten gegeben habe.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 13.02.2018 - 09:14 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung