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In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Länder streiten über Schwarzfahrer


Überfüllte U-Bahn / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Länderjustizminister streiten, ob die Strafbarkeit des Schwarzfahrens noch zeitgemäß ist. Wer ohne Fahrschein fährt, dem kann wegen des "Erschleichens von Beförderungsleistungen" im Wiederholungsfall sogar eine Freiheitsstrafe drohen. Mehrere Länder, darunter Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Brandenburg, wollen den Strafparagrafen aufweichen oder streichen.

"Ich bin dafür, dass Schwarzfahren als Ordnungswidrigkeit geahndet wird. Das Strafrecht ist offensichtlich kein geeignetes Instrument, um solche Delikte zu verhindern", zitiert der "Spiegel" Brandenburgs Justizminister Stefan Ludwig (Linke). Auch sein Thüringer Kollege Dieter Lauinger (Grüne), Vorsitzender der Justizministerkonferenz, zweifelt an der "Sinnhaftigkeit" von Freiheitsstrafen für Schwarzfahrer, heißt es aus seinem Hause. Die Minister von NRW, Peter Biesenbach (CDU), und Hamburg, Till Steffen (Grüne), nennen als Argumente für eine Reform die hohen Justizkosten und Gerechtigkeitsgründe – Verkehrsbetriebe sollten wirksame Zugangskontrollen einführen. Widerstand leisten Bayern und Hessen. Die Reformpläne wären "eine Kapitulation des Staates vor den Massendelikten", warnt Hessens Ministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU).

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 10.02.2018 - 10:20 Uhr

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