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Finanzmärkte aktuell:

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In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Scheuer mahnt Scholz zu solider Haushaltspolitik


Andreas Scheuer / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die CSU zeigt sich - anders als ihre Schwesterpartei CDU - mit dem Koalitionsvertrag und der Verteilung der Ministerien in der neuen GroKo "sehr zufrieden". Das sagte der CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer der "Passauer Neuen Presse" (Freitagsausgabe). Den mutmaßlichen SPD-Finanzminister Olaf Scholz mahnte er zu einer soliden Haushaltpolitik.

"Er darf auf gar keinen Fall die Spendierhosen für Europa anziehen", so Scheuer. "Die Abgeordneten von CDU und CSU werden sehr genau über die Arbeit des SPD-Finanzministers wachen", sagte der CSU-Generalsekretär. Es gebe im Finanzkapitel des Koalitionsvertrages sehr genaue Vereinbarungen. "Die gelten und müssen eingehalten werden, auch von Herrn Scholz. Es bleibt bei der `Schwarzen Null` und keinen neuen Schulden. Der Weg der soliden Haushaltspolitik wird fortgesetzt." Die Einigung zwischen Union und SPD sei "ein Kompromiss, aber ein sehr guter", so Scheuer. "Dieser Koalitionsvertrag hat viele Stärken. Dass die Union das Wirtschaftsministerium übernimmt, ist auch ein starkes Signal." Mit Blick auf den SPD-Mitgliederentscheid über die Große Koalition sagte Scheuer, er hoffe darauf, dass sich die SPD-Basis auf ihre staatspolitische Verantwortung besinne. Sollte es keine Zustimmung zum Koalitionsvertrag geben, hieße das Neuwahlen. "Eine Minderheitsregierung ist kein vernünftiger Weg", so Scheuer.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 09.02.2018 - 05:00 Uhr

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