Montag, 21. Mai 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Ärzte: Kinder sollten nicht fasten
CSU: Asylbewerber sollen nur noch Sachleistungen erhalten
CDU-Politiker Amthor teilt Kritik an "Anti-Abschiebe-Industrie"
Ein Toter nach Wohnungsbrand in NRW
Emilia Clarke glaubt nicht an Star-Wars-Overkill
Antisemitismusbeauftragter beklagt "Klima der Verrohung"
Familienvater stirbt bei Unfall auf A 1 in Niedersachsen
BDI: Datenschutz darf nicht zum Innovationshemmnis werden
Grünen-Politikerin Roth: Fußballer sind keine "Ersatzdiplomaten"
Bienenexperte: Honigbienen für Wildpflanzen unverzichtbar

Newsticker

01:00Klöckner will "intelligente Verpackungen" für Lebensmittel
00:00DRK will zehn Materiallager für Krisensituationen in Deutschland
00:00Bildungsministerin Karliczek fürchtet um Bologna-Prozess
00:00Türkei dringt auf Wahlkampfauftritte in Deutschland
23:03Mehrere Hausbesetzungen in Berlin
18:12DFB-Pokalsieger am Frankfurter Römer empfangen
16:41Bienenexperte: Honigbienen für Wildpflanzen unverzichtbar
15:21Ein Toter nach Wohnungsbrand in NRW
14:19BDI: Datenschutz darf nicht zum Innovationshemmnis werden
12:58Grünen-Politikerin Roth: Fußballer sind keine "Ersatzdiplomaten"
12:00CDU-Politiker Amthor teilt Kritik an "Anti-Abschiebe-Industrie"
11:42Familienvater stirbt bei Unfall auf A 1 in Niedersachsen
10:58Auswärtiges Amt für EU-Beitrittsgespräche mit Albanien und Mazedonien
10:15Antisemitismusbeauftragter beklagt "Klima der Verrohung"
09:19Ärzte: Kinder sollten nicht fasten

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.077,72 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,28 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach Ansicht von Marktkommentatoren war die Sorge vor einer Euro-feindlichen Regierung in Italien einer der Gründe. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Bericht: Kritik an Schulz in Sitzungen von Vorstand und Fraktion


Martin Schulz / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

In den nicht öffentlichen Sitzungen von Vorstand und Bundestagsfraktion der SPD ist es am Mittwoch zu deutlicher Kritik an dem geplanten Wechsel von Parteichef Martin Schulz an die Spitze des Auswärtiges Amtes (AA) gekommen. Während die meisten Redner den Koalitionsvertrag und die Ressortverteilung einhellig gelobt hätten, sei Schulz für seine Ambitionen als Außenminister in beiden Sitzungen mehrfach kritisiert worden, berichtet die "Welt" unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Mehrere Redner äußerten demnach: Es wäre besser, wenn Schulz nicht ins AA wechseln würde.

Sachsens Parteichef Martin Dulig habe im SPD-Vorstand die engere Führung dazu aufgefordert, die Besetzung der Ministerposten in der beabsichtigten Großen Koalition "schnell zu klären", hieß es aus Teilnehmerkreisen. Er verwies demnach darauf, dass dies nötig sei, um die Mitglieder für ein Votum zugunsten einer Großen Koalition zu gewinnen. Direkt gewandt an Schulz habe Dulig appelliert: "Ich bitte dich, Martin, deine Rolle im Kabinett zu überdenken." In der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion kritisierten am Mittwochabend etliche weitere Abgeordnete, der geplante Wechsel von Schulz ins AA sei vor dem Hintergrund seiner apodiktischen Festlegung gegen einen Kabinettsposten unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) der SPD-Basis nicht zu vermitteln. Der Wechsel vom Parteivorsitz ins AA sei unglücklich. Außerdem verstärke sie das ohnehin ausgeprägte "starke Misstrauen" innerhalb der Partei. Mehrere Parlamentarier klagten, nun werde vor dem Mitgliedervotum der SPD der für sehr gut befundene Koalitionsvertrag von Personaldebatten und den Ärger über Schulz verdrängt. Der noch amtierende Parteichef habe für seine Äußerungen in der Fraktion kaum Beifall erhalten, hieß es in Teilnehmerkreisen. Kritik an Schulz` Ambitionen hätten dabei nicht die "üblichen Verdächtigen" unter den Abgeordneten geäußert, sondern eher neue, unbekannte Parlamentarier, so die Zeitung. Demzufolge handelte es sich um Vertreter unter anderem aus den pragmatischen Gliederungen in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen-Nord. Demnach meldeten sich etwa der Finanzpolitiker Bernhard Daldrup aus NRW und die Bildungsexpertin Daniela De Ridder aus Niedersachsen zu Wort. Mit ihrem gut 20-prozentigen Wahlergebnis habe die SPD "mehr als 50 Prozent des Koalitionsvertrages" bestimmt, sagte Daldrup den Informationen der "Welt" zufolge. Die gute Leistung der sozialdemokratischen Verhandler werde "aber jetzt leider durch die Personalentscheidungen überlagert". Schulz gebühre für seine Arbeit "unser Respekt, aber dennoch kann ich nicht erklären, dass jetzt ein beliebter Außenminister einfach in die Wüste geschickt werden soll", sagte Daldrup mit Blick auf Sigmar Gabriel. "Das ist ein Problem und erschwert die Debatte um den Koalitionsvertrag." Ridder sagte demnach, der Koalitionsvertrag und die ausgehandelten Ressorts hätten, sofern es zu einem positiven Mitgliedervotum kommt, "eine große Überzeugungskraft". Auch sie habe allerdings davor gewarnt, dass die Verhandlungsergebnisse durch die Personaldebatte in den Hintergrund gedrängt werden könnten. Sie habe großen Respekt vor dem Einsatz von Schulz im Wahlkampf und seinem Verhandlungsgeschick, sagte Ridder den Informationen der "Welt" zufolge. Sie schätze seine Kompetenzen in der Außen- und Europapolitik. "Gleichwohl nehme ich wahr, dass die Entscheidung, jetzt doch als Außenminister in das Kabinett einzutreten, schwer vermittelbar sein wird", sagte Ridder. "Hier bedarf es einer großen Überzeugungskraft." Der scheidende SPD-Vorsitzende reagierte demnach erkennbar aufgewühlt auf die diversen kritischen Wortmeldungen. Einzelne Abgeordnete hätten den Vorsitzenden deswegen in Schutz genommen. Ein Abgeordneter sagte anschließend der "Welt": "Man hatte das Gefühl: Beim nächsten kritischen Wortbeitrag schmeißt er hin."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 08.02.2018 - 16:31 Uhr

   © news25 2015 | Impressum