Montag, 15. Oktober 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

CSU in neuen Hochrechnungen bei über 37 Prozent
AfD-Chef Meuthen: Keine Koalition mit CSU in Bayern
Verdi sieht Amazon "auf dem Weg zu einem globalen Monopol"
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident fordert CSU-Konsequenzen
Grüne sind Gewinner bei Wahl in Luxemburg - Bettel etwas schwächer
SPD-Generalsekretär hält GroKo-Aus für möglich
Syrien öffnet Grenzen zu Israel und Jordanien
Ex-CSU-Chef Huber: Schwarz-Grün würde in Bayern nicht halten
Entwicklungsminister: Wir können Aids jetzt besiegen
Bayern-Wahl: CSU bei 35,5 Prozent - Grüne zweitstärkste Kraft

Newsticker

15:55Söder soll bayerischer Ministerpräsident bleiben
15:36Spahn warnt SPD vor GroKo-Ausstieg
15:19Brexit: Grüne warnen vor Zugeständnissen
15:16Geiselnahme am Kölner Hauptbahnhof beendet
15:01Verbraucherschützer beklagen unfaire Verteilung der Stromkosten
14:50Ironman-Sieger Lange denkt nicht an Ruhestand
14:12Kahrs stärkt Nahles den Rücken
14:07Laschet sieht Bundesregierung nach Bayern-Wahl in der Verantwortung
14:05CSU-Urgestein Glück kritisiert eigene Partei
13:44Geiselnahme am Kölner Hauptbahnhof
13:28Freie Wähler nach Bayern-Wahl selbstbewusst
13:05Klingbeil: Verhältnisse in Berlin müssen sich ändern
12:56Mecklenburg-Vorpommern: 34-Jähriger fährt gegen Baum und stirbt
12:40DAX dreht am Mittag ins Plus - Euro stärker
12:37Berichte: Diesel-Razzia bei Opel

Börse

Die Börse in Frankfurt hat am Montagmittag Kursgewinne verzeichnet. Gegen 12:40 Uhr wurde der DAX mit rund 11.550 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,2 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

GroKo-Vertrag: Ischinger sieht Glaubwürdigkeit in der Nato gefährdet


Deutschlandfahne über dem Reichstagsgebäude / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Botschafter Wolfgang Ischinger, sieht Deutschlands Glaubwürdigkeit in der Nato durch den neuen Koalitionsvertrag von Union und SPD gefährdet. Er gehe davon aus, dass die neue Bundesregierung trotz eines fehlenden eindeutigen Bekenntnisses im Koalitionsvertrag am Nato-Ziel festhalten werde, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben. "Selbst wenn diese Ziele nun im Koalitionsvertrag nicht ausdrücklich auftauchen, bedeutet das ja nicht, dass eine künftige Bundesregierung ihre auf den Nato-Gipfeln in Wales und Warschau eingegangenen Verpflichtungen einfach ignorieren wird", sagte Ischinger der "Welt".

"Es wird allerdings schwieriger, sie dann parlamentarisch umzusetzen." Das sei unter dem Aspekt der deutschen Glaubwürdigkeit in der Nato und der Sicherheit Deutschlands "sehr zu bedauern". Im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist lediglich die Rede davon, dass "zusätzlich entstehende Haushaltsspielräume" genutzt werden sollen, um "dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der Nato" zu folgen. Verbindlich festgeschrieben sind aber nur Mehrausgaben von zwei Milliarden Euro für Verteidigung und Entwicklungshilfe in vier Jahren. Während der Koalitionsverhandlungen seien "weltpolitisch bedeutende sicherheitspolitische Aussagen aus Berlin" nicht zu hören gewesen, sagte Ischinger weiter. "Die schwierige Koalitionsbildung hat bisher zu einer gewissen Abstinenz der Verhandler geführt, sich mit den komplexen Themen deutscher und europäischer Antworten auf internationale Risiken, Krisen und Konflikte näher zu beschäftigen, insbesondere soweit militärische Fragen betroffen sind." Ischinger begrüßte, dass die Bundesregierung mehr Verantwortung in der Welt übernehmen wolle. Allerdings werde dieses "lobenswerte Ziel" nicht ausbuchstabiert. "So bekennen sich alle zu einer größeren außenpolitischen Handlungsfähigkeit der EU. Die kann man aber nicht herbeibeten. Dafür muss man etwas tun", sagte Ischinger. Er regte an, die Bundesregierung solle den Vorschlag des amtierenden Außenministers Sigmar Gabriel (SPD) aufgreifen, auf die Ausübung des deutschen Veto-Rechts bei außenpolitischen Entscheidungen in Brüssel zu verzichten. "Wenn die Bundesregierung jetzt offiziell ihre Bereitschaft hierzu erklären würde, könnte das die längst überfällige Diskussion über qualifizierte Mehrheitsentscheidungen in der EU-Außenpolitik anstoßen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 07.02.2018 - 15:17 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung