Samstag, 24. Februar 2018
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Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX ein leichtes Plus verbucht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.483,79 Punkten berechnet, ein Zugewinn in Höhe von 0,18 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Kräftige Kursgewinne von über drei Prozent gab es bis kurz vor Handelsschluss allerdings bei den Aktien von Telekom und Eon. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Verwaltungsrichter: Bewältigung der Asylklagen wird Jahre dauern


Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Bund Deutscher Verwaltungsrichter (BDVR) rechnet mit anhaltenden Verzögerungen bei den Asylklagen. "Die Bewältigung der in den vergangenen Jahren bei den Verwaltungsgerichten eingegangenen Verfahren wird noch einige Jahre in Anspruch nehmen", sagte der BDVR-Vorsitzende Robert Seegmüller der "Heilbronner Stimme" (Donnerstagsausgabe). Die Einschätzung, das zusätzlich zur Verfügung gestellte Personal könne in ein bis zwei Jahren wieder abgezogen werden, sei schlicht falsch.

"Wir werden das zusätzliche Personal noch deutlich länger als ein bis zwei Jahre brauchen und darüber hinaus eventuell vorübergehend sogar noch mehr, um den aufgelaufenen Berg an Verfahren abzuarbeiten." Um zusätzliches Personal aufzubauen und die Verfahren zu beschleunigen seien "Abordnungen aus anderen Gerichtsbarkeiten oder den Verwaltungen" denkbar. Von dieser Möglichkeit werde derzeit auch schon Gebrauch gemacht. Dass Richter über das reguläre Pensionsalter hinaus arbeiteten sei unmittelbar nach der Wiedervereinigung möglich gewesen. "Nach meinem Kenntnisstand waren die Erfahrungen damit grundsätzlich positiv", sagte Seegmüller. Gegen eine solche Möglichkeit habe er grundsätzlich "nichts einzuwenden". Seegmüller kritisierte außerdem eine schleppende Digitalisierung in den Behörden. Noch 2015 seien etwa beim Flüchtlingsamt elektronisch geführte Akten bei Eingang einer Klage ausgedruckt und an das zuständige Verwaltungsgericht geschickt worden. "Diese Verfahrensweise ist unproblematisch, wenn es nur um 10.000 Verfahren pro Jahr gibt. Sie löst dagegen erhebliche organisatorische Probleme aus, wenn es um 100.000 oder sogar 200.000 Verfahren geht. Das geht bei der Menge des zu lagernden Papiers los und hört bei der Notwendigkeit diese Akten alle fehlerfrei zu sortieren und den Verfahren zuzuordnen auf", so Seegmüller.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 07.02.2018 - 03:00 Uhr

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