Samstag, 24. Februar 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Immer mehr Rüstungsexporte in Entwicklungsländer
Viele Rüstungsexport-Genehmigungen vor Yücel-Freilassung
Immer mehr Patienten mit Medikationsplan
CDU-Mitgliedsbeauftragter fordert Basis-Rechte ein
CDU-MdB Wendt: Ohne ostdeutsches Kabinettsmitglied "Nein" zu GroKo
Kauder schließt Zusammenarbeit der Union mit AfD aus
SPD hat laut Umfrage Wählerpotenzial von 31 Prozent
Forschungsgruppe Wahlen: SPD vor AfD - aber auf Rekordtief
Goitzsche Front auf Platz eins der Album-Charts
EZB und IWF zweifeln wieder an Kreditwürdigkeit Griechenlands

Newsticker

05:00CDU-MdB Wendt: Ohne ostdeutsches Kabinettsmitglied "Nein" zu GroKo
05:00CDU-Mitgliedsbeauftragter fordert Basis-Rechte ein
05:00Immer mehr Rüstungsexporte in Entwicklungsländer
04:00EU-Haushaltskontrolleurin fordert "mehr Effizienz"
04:00Lambsdorff zu Ost-Ghouta: Tragödie mit Ansage
03:00Söder sagt SPD "historischen Absturz" bei Neuwahlen voraus
01:00Zwei Drittel weniger Neonazi-Kundgebungen als im Vorjahr
01:00Söder heizt Kursdebatte in der Union an
01:00Kauder hält Planungsverfahren für Autobahnen für zu kompliziert
00:23Bericht: Bundesregierung will Fahrverbote nun doch ermöglichen
00:00Bundeswehr-Fahrzeuge in Mali nur eingeschränkt schussbereit
00:00Umfrage: FDP- und AfD-Anhängern ist die CDU zu links
00:00Laschet und Bouffier gegen Rechtskurs der CSU
00:00INSA-Umfrage: Thüringen-CDU ohne Chance - Ramelow sehr beliebt
00:00Bundesregierung will weniger Regulierung bei Glasfaser-Ausbau

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX ein leichtes Plus verbucht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.483,79 Punkten berechnet, ein Zugewinn in Höhe von 0,18 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Kräftige Kursgewinne von über drei Prozent gab es bis kurz vor Handelsschluss allerdings bei den Aktien von Telekom und Eon. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

BA: Jobcenter sollen intensiver nach Hartz-IV-Betrügern fahnden


Bundesagentur für Arbeit / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Jobcenter sollen künftig intensiver nach Hartz-IV-Betrügern fahnden, die sich mit Lohn-Tricks höhere Leistungen erschleichen. Das berichtet die "Bild" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine neue "fachliche Weisung" der Bundesagentur für Arbeit (BA). Wenn "hinreichende Indizien vorliegen, dass die leistungsberechtigte Person und ihr Arbeitgeber zum Nachteil des Jobcenters zusammenwirken, um die tatsächlichen Verhältnisse in Bezug auf den Beschäftigungsumfang und die Höhe des Einkommens zu verbergen", sollen die Jobcenter-Mitarbeiter die zuständigen Hauptzollämter einschalten, so die Weisung der BA. Verdacht schöpfen sollen die Jobcenter-Mitarbeiter zum Beispiel "wenn Wege- und Arbeitszeiten in einem deutlichen Missverhältnis zum Stundenlohn oder zu der Art und dem Ort der Beschäftigung stehen".

Als weiteres Verdachtsmoment nennt die BA, wenn "zuvor höhere Einkommen auf das Niveau des Grundfreibetrages augenscheinlich mit dem Ziel gesenkt wurden, das offiziell erzielte Einkommen anrechnungsfrei zu gestalten". Sollten die zuständigen Verfolgungsbehörden dem Betrugsverdacht der Jobcenter wegen nicht ausreichender Indizien nicht nachgehen wollen, "sind weitere Ermittlungen durch die Jobcenter in eigener Zuständigkeit anzustellen", heißt es in der Weisung weiter. 2016 hatten die Jobcenter 149.653 Ermittlungsverfahren gegen Hartz-IV-Bezieher wegen Leistungsmissbrauchs eingeleitet. In 71.427 Fällen ging es um verschwiegene Einkommen. Insgesamt wurden 20.988 Geldbußen verhängt. 49.638 Fälle wurden wegen Straftatsverdachts an die Staatsanwaltschaften abgegeben.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 07.02.2018 - 00:00 Uhr

   © news25 2015 | Impressum