Dienstag, 19. März 2024
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Dax startet leicht im Plus - Zurückhaltung vor Fed-Sitzung
Dax bleibt im Plus - Konjunkturdaten aus China besser als erwartet
Deutlich mehr Patentanmeldungen im KI-Bereich
Wirtschaftsforscher fordern mehr Energie-Zusammenarbeit in Europa
EU-Bankenaufsichtsbehörde warnt Geldhäuser vor mehrjähriger Krise
Online Karriere machen - diese Perspektiven bieten sich an
Neues Banksy-Wandbild in London aufgetaucht
Dax zum Wochenstart kaum verändert - defensive Vorgehensweise
EU will Sanktionen gegen israelische Siedler verhängen
So wählen Sie den richtigen Sechskantschlüssel aus

Newsticker

02:00Grüne sehen Planungssicherheit durch kommunale Wärmeplanung
02:00IW-Tarifexperte hält 2024 neuen Streikrekord für möglich
02:00FDP: Diskussion über Stilllegung von Gasnetzen "unangemessen"
01:00Schülerkonferenz für stärkere Thematisierung von Krieg an Schulen
01:00Bürgergeld: VdK bezeichnet CDU-Vorschläge als "verfassungswidrig"
01:00Cannabis-Legalisierung: Kinderärzte fordern Stopp des Gesetzes
01:00Wissing bekräftigt Nein zu Fahrtauglichkeitsprüfungen für Senioren
00:01Umfrage: Deutsche bei Einschränkung des Streikrechts gespalten
00:00Gewalt an Schulen: Lehrer rufen zu konsequentem Eingreifen auf
00:00Schmid: Mit Einlenken Putins vor US-Wahl ist nicht zu rechnen
00:00Behandlung afghanischer Ortskraft sorgt für Empörung im Ausschuss
00:00Klöckner: Durch Bürgergeldreform fast zwei Millionen mehr in Arbeit
00:00Ramelow will Tarifkonflikt in Luftfahrt bis Osterferien lösen
00:00Insa: Union erstmals seit Dezember wieder unter 30 Prozent
21:11US-Börsen zum Wochenstart stärker - Warten auf Fed-Entscheid

Börse

Zum Wochenstart hat der Dax sich kaum verändert. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.933 Punkten berechnet, ein nur knapp über dem Schlussniveau des vorherigen Handelstags. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Nahles warnt vor "Illusionen" über Koalitionsverhandlungen


Andrea Nahles / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Vor dem SPD-Sonderparteitag hat Fraktionschefin Andrea Nahles ihre Partei dazu aufgerufen, nicht mit falschen Hoffnungen in mögliche Koalitionsverhandlungen mit der Union zu gehen. Sie warne "vor Illusionen", sagte Nahles der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). In den Sondierungen seien "die großen Themen durchgesprochen" worden.

"Wir haben beispielsweise tagelang über die Bürgerversicherung oder die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen verhandelt, und wir haben festgestellt: Die Union will das unter keinen Umständen." Nahles versprach zwar, in den Koalitionsverhandlungen "noch einmal einen Anlauf für die Bürgerversicherung" zu machen. "Aber ich streue den Leuten keinen Sand in die Augen." Die Verhandlungen seien "an bestimmten Punkten ausgereizt". Trotzdem werde es harte Koalitionsverhandlungen geben, so Nahles. "Wir haben vieles noch nicht ausbuchstabiert, wenn es um Digitalisierung und die Zukunft der Arbeit geht, zum Beispiel bei der betrieblichen Mitbestimmung." Die Fraktionsvorsitzende gab kurz vor dem Sonderparteitag am Sonntag die Einschätzung ab, ein Drittel der Delegierten sei noch unentschlossen. Sie warb eindringlich für ein Ja zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. "Ich bin davon überzeugt, dass wir in den Sondierungen ein gutes Ergebnis erzielt haben, um das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger ganz konkret zu verbessern", sagte Nahles. Viele Herzensanliegen der SPD seien nun möglich. So sei in den Sondierungen vereinbart worden, bis 2025 ein gesetzliches Rentenniveau von 48 Prozent zu garantieren. Ein Durchbruch sei auch die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung. "In der Steuerpolitik haben wir die sozialdemokratischste Soli-Abschaffung verabredet, die man sich nur vorstellen kann", sagte die SPD-Fraktionschefin. "Wir entlasten die kleineren und mittleren Einkommen – Spitzeneinkommen müssen den Soli weiterhin zahlen." Außerdem habe sich die SPD mit ihrem Nein zu einer Obergrenze für Flüchtlinge durchgesetzt. Leider gebe es einige in der SPD, die "das Ergebnis kleinreden" wollten, kritisierte Nahles. Manche nähmen es mit den Fakten nicht so genau. "Was der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert in Sachsen-Anhalt zum Thema Rente gesagt hat, ist schlichtweg falsch." Nahles appellierte zugleich an die Union, vor dem Parteitag auf Mahnungen an die SPD zu verzichten. "Die Entscheidung des SPD-Parteitags ist eine, die von CDU und CSU nur negativ beeinflusst werden kann", sagte sie. Die Fraktionsvorsitzende bekräftigte, dass ein Bündnis mit der Union "auf vier Jahre angelegt" wäre. "Wir haben bereits so viel vereinbart, das wäre in zwei Jahren gar nicht zu schaffen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 18.01.2018 - 01:00 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung