Mittwoch, 17. Oktober 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

ICE-Strecke Köln-Frankfurt ab Samstag wieder teilweise befahrbar
Scholz zurrt Plan für europäische Arbeitslosenversicherung fest
Deutschland landet in WEF-Rangliste auf Platz drei
Novartis kündigt bahnbrechende Gentherapien an
Nach Rommel-Tweet: SPD und Grüne kritisieren Tauber
Stromleitungen sollen schneller fertig werden
Bundesregierung will keine Ausrüster vom 5G-Ausbau ausschließen
EU bietet Briten längere Übergangsphase an
Förderverein Hohenschönhausen: Frühere Grünen-Politiker treten aus
Bearbeitung von Steuererklärungen kostet Milliarden

Newsticker

17:30ICE-Strecke Köln-Frankfurt ab Samstag wieder teilweise befahrbar
17:22Bär: Deutschland muss mehr aus seinen Innovationen machen
16:23Polizeigewerkschaft: Staat ignoriert Schutzauftrag
15:54Jonathan Meese will nicht verstanden werden
15:23Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen nach Kölner Geiselnahme
15:01Thyssenkrupp-Chef Kerkhoff fühlt sich von "Haifischen" umgeben
14:57RWE-Chef wird von Aktivisten bedroht
14:46About-You-Gründer lehnt Programmieren als Schulfach ab
14:42Medienpolitiker für Erneuerung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
14:36BDI-Präsident Kempf: Diesel bleibt Antrieb der Zukunft
14:18Verbraucherschützer fordern Nachbesserungen am Dieselpaket
14:07Peter Fox nerven Polit-Talkshows
14:03Union mahnt im Fall Kashoggi zur Besonnenheit
14:02Psychisch Kranke müssen Monate auf Therapieplatz warten
13:41Hofreiter nennt Fall Khashoggi "Weckruf" für die Bundesregierung

Börse

Die Börse in Frankfurt hat am Mittwochmittag Kursverluste verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 11.715 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,5 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Anteilsscheine von Wirecard, Merck und Vonovia entgegen dem Trend deutlich im Plus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Schulz verteidigt Sondierungsergebnis


Martin Schulz / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

SPD-Chef Martin Schulz hat das Ergebnis der Sondierungen mit der Union gegen Kritik aus der eigenen Partei verteidigt. "Ich kann die Skeptiker in unseren Reihen gut verstehen, ich selbst habe große Zweifel angemeldet und war wie die allermeisten von einer Jamaika-Koalition ausgegangen", sagte Schulz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). "So wie ich selbst werden die Delegierten auf dem SPD-Parteitag nur durch Inhalte zu überzeugen sein."

Als wichtigste Erfolge seiner Partei nannte Schulz neben der Europapolitik die Festschreibung des Rentenniveaus auf 48 Prozent, die paritätische Finanzierung der Krankenkassenbeiträge, massive Investitionen und die Aufhebung des Kooperationsverbots in der Bildungspolitik. Den Verzicht auf einen höheren Spitzensteuersatz rechtfertigte der SPD-Chef damit, dass fast 90 Prozent der Bevölkerung künftig keinen Soli-Zuschlag mehr bezahlen müssten. "Das bedeutet eine deutliche Entlastung für die große Mehrheit", sagte Schulz. Dass seine Partei die Bürgerversicherung nicht durchsetzen konnte, werde durch die Erfolge auf anderen Feldern aufgewogen. "Ich werde bei den Delegierten für diese Verbesserungen für die Menschen kämpfen", sagte Schulz. Besonders hob Schulz die Einigung zur Europapolitik hervor. "Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik steht Europa im Zentrum eines möglichen Koalitionsvertrags", sagte er. "Das ist ein starkes Signal. Wir bekennen uns nicht nur im Grundsatz zu Europa, sondern machen konkrete Vorschläge, die in einen europäischen Mindestlohn und Vereinbarungen über Mindeststandards für die soziale Sicherung münden." Er teile nicht alle Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, im grundsätzlichen Bekenntnis zu Europa sei er mit ihm aber einig. In der Flüchtlingspolitik wies der SPD-Vorsitzende die Darstellung zurück, wonach seine Partei eine Obergrenze akzeptiert habe. "Da wissen die Kritiker nicht, wovon sie reden", so Schulz. "Obergrenze hieße, das Asylrecht oder die Genfer Flüchtlingskonvention auszuhöhlen. So etwas gibt es mit der SPD nicht." In der Sondierungsvereinbarung werde lediglich festgestellt, dass in den zurückliegenden Jahren - außer 2015 - jeweils 180.000 bis 220.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien. Eine Festlegung für die Zukunft bedeute das nicht. Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD hatten am Freitagvormittag nach einer mehr als 24-stündigen Schlussrunde ihre Sondierungen für die Bildung einer künftigen Bundesregierung abgeschlossen und die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen empfohlen. Die SPD will darüber am Sonntag der kommenden Woche auf einem Parteitag in Bonn entscheiden. In der Partei gibt es massiven Widerstand, insbesondere von den Jusos.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 13.01.2018 - 17:29 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung