Grünen-Politikerin Piel wirbt für Satzungsänderung

Sonntag, 22. April 2018

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Finanzmärkte aktuell:

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In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]
Graphik: Deutscher Wetterdienst

Grünen-Politikerin Piel wirbt für Satzungsänderung

Anja Piel / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Niedersachsens Grünen-Fraktionschefin Anja Piel wirbt vor dem Grünen-Parteitag in Hannover für eine Satzungsänderung. "Leute, die aus einem Amt in den Bundesvorstand wechseln, müssen ein paar Dinge regeln", sagte Piel der "taz" (Freitagsausgabe). "Die Chance dazu sollten sie bekommen", so die Grünen-Politikerin.

"Unsere Satzung hat hier eine Lücke. Ich bin sicher, dass der Parteitag eine kluge Lösung findet." Die Grünen werden auf ihrem Parteitag Ende Januar in Hannover über eine Satzungsänderung diskutieren. Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck möchte für den Parteivorsitz kandidieren. Er fordert aber eine einjährige Übergangsfrist, um sein Ministeramt geordnet übergeben zu können. Bisher darf laut der Grünen-Satzung ein Landesminister nicht auch gleichzeitig Bundesvorsitzender sein. Anja Piel bewirbt sich ebenfalls um den Parteivorsitz. Die bisherigen Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir und Simone Peter haben angekündigt, sich von ihren Ämtern zurückzuziehen.

NEWS25-Meldung vom 11.01.2018 - 17:05 Uhr