Donnerstag, 17. Januar 2019
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Börse

Am Mittwoch hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.931,24 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,36 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Aktien der Deutschen Bank mit einem kräftigen Kurssprung von über acht Prozent im Plus, gefolgt von der Deutschen Lufthansa und von der Deutschen Post. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Leutheusser-Schnarrenberger will Aufhebung des NetzDG


Sabine Leutheusser-Schnarrenberger / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat gefordert, das zum Jahresbeginn in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wieder abzuschaffen. "Der weltweiten Digitalisierung begegnet man nicht mit mehr nationalen Regelungen", schreibt Leutheusser-Schnarrenberger in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). "Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz muss schnell wieder aufgehoben werden."

Die FDP-Politikerin fordert, stattdessen europaweit einheitliche Transparenzpflichten einzuführen und ein einheitliches Beschwerdesystem, etwa mit einem Obmann. "Die zurecht beklagte Privatisierung der Rechtsdurchsetzung führt in der EU zu einem Flickenteppich mit eigenen nationalen Gesetzen", kritisierte Leutheusser-Schnarrenberger. So sei eine Reihe von "Titanic"-Tweets in Deutschland gesperrt, aber in Österreich nicht. "Was für Gerichte im demokratischen Rechtsstaat eine oft schwierige Antwort bedeutet, wird von den Plattformbetreibern innerhalb von 24 Stunden entschieden, um hohen Strafzahlungen zu entgehen", schreibt die ehemalige Bundesjustizministerin.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 09.01.2018 - 10:21 Uhr

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