Donnerstag, 17. Januar 2019
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Börse

Am Mittwoch hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.931,24 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,36 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Aktien der Deutschen Bank mit einem kräftigen Kurssprung von über acht Prozent im Plus, gefolgt von der Deutschen Lufthansa und von der Deutschen Post. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Kubicki: "Maas hat als Justizminister versagt"


Heiko Maas / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

In der Diskussion um das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz übt FDP-Vize Wolfgang Kubicki scharfe Kritik an Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). "Man darf die Einordnung und Ahndung eines strafrechtlichen Sachverhalts nicht, wie der Justizminister, einer privaten Einrichtung überlassen", sagte Kubicki der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagsausgabe). "Der Bundesjustizminister hat mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz den Rechtsstaat aufgegeben und kapituliert. Wir dürfen die Justiz nicht teilprivatisieren", so der stellvertretende FDP-Vorsitzende.

Die FDP sei dafür, das Gesetz abzuschaffen und für eine neue Regelung zu sorgen, die es den Strafverfolgungsbehörden ermögliche, Hass, Beleidigungen und Verleumdungen im Netz besser zu ahnden. "Wir dürfen das nicht den großen Konzernen selbst überlassen. Wenn Facebook, Twitter und Co. selbst zum Richter werden und über Meinungsäußerungen entscheiden, haben wir ein Riesenproblem. Das ist Aufgabe der Staatsanwaltschaft", so Kubicki. Wenn Kernaufgaben nicht mehr vom Staat, sondern von Konzernen erfüllt würden, wäre das ein Armutszeugnis, so der FDP-Vize. "Ein Justizminister, der das zulässt und für die Selbstaufgabe mitverantwortlich ist, ist in seinem Amt nicht mehr tragbar. Herr Maas hat als Justizminister versagt. Wer seinen eigenen Strafverfolgungsbehörden nicht mehr zutraut, die Probleme zu lösen, sollte sein Amt aufgeben."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 09.01.2018 - 05:00 Uhr

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