Freitag, 20. Juli 2018
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Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Oppermann hofft auf Merkels Rücktritt in dieser Wahlperiode


Thomas Oppermann / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hofft auf einen baldigen Rücktritt von Kanzlerin Angela Merkel. "Ich wünsche Angela Merkel von Herzen, dass sie in dieser Wahlperiode den richtigen Zeitpunkt findet, um ihr Amt aufzugeben", sagte Oppermann der "Welt am Sonntag". Gleichzeitig sprach er sich für eine limitierte Amtsperiode aus.

"Ich bin dafür, die Amtszeit des Kanzlers auf acht oder zehn Jahre zu begrenzen." Schon das sei eine lange Zeit. "Kanzler ist der mit Abstand schwerste Job in Deutschland. Nach zehn Jahren immer noch neue Impulse zu setzen oder auf sie zu reagieren, wie es die Demokratie erfordert, ist kaum möglich", sagte Oppermann: "Im Gegenzug könnten wir die Wahlperiode des Bundestages auf fünf Jahre verlängern. Alle Bundesländer machen das jetzt so. Nur der Bund nicht." Darüber hinaus sollen die Abgeordneten des Bundestages nach Oppermanns Ansicht künftig die Kanzlerin befragen können. "Unabhängig vom künftigen Regierungsmodell müssen Abgeordnete die Kanzlerin mindestens viermal im Jahr direkt befragen können", sagte Oppermann der "Welt am Sonntag". Das belebe die Demokratie, "so können wichtige Fragen kontrovers und transparent diskutiert werden. Das darf die Union nicht länger blockieren". Oppermann sagte weiter: "Wer als Kanzlerin gewählt werden will, muss sich das zutrauen." Die SPD habe eine Befragung von Kanzlerin und Ministern durch das Parlament bei den Koalitionsverhandlungen 2013 leider nicht durchsetzen können. "CDU und CSU wollten ihre Kanzlerin vor spontan gestellten Fragen schützen", sagte er.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 07.01.2018 - 00:00 Uhr

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