Montag, 23. Juli 2018
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Börse

Die Börse in Frankfurt hat zum Wochenausklang Kursverluste verzeichnet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.561,42 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,98 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Erneut sorgte der Handelsstreit zwischen den USA und China für schlechte Stimmung bei den Anlegern. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde nimmt NetzDG in Schutz


Computer-Nutzerin auf Facebook / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde Roland Jahn hat Vergleiche des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes mit Stasi-Methoden durch die AfD kritisiert. "Das Gleichsetzen mit der Stasi ist überhaupt nicht angebracht", sagte Jahn der "Bild am Sonntag". "Beim NetzDG geht es um das demokratische Ringen um die richtige Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit. Das ist nicht mit dem Prinzip der Stasi, Angst und Schrecken zu verbreiten, gleichzusetzen."

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland hatte zuvor gesagt, das Gesetz erinnere ihn an Stasi-Methoden. Jahn sagte zu BamS, er hätte sich zwar gewünscht, dass die Debatte länger geführt worden wäre, bevor das Gesetz verabschiedet worden sei. "Wir können aber auch jetzt noch debattieren und von der Politik Nachbesserungen verlangen. Unter der Stasi wäre das nicht möglich gewesen." Auch SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles verteidigte das NetzDG gegen Kritik. Sie sagte BamS: "Das Gesetz ist gut und richtig und muss umgesetzt werden. Wir müssen mehr Verantwortung ins Internet bringen, das ist kein rechtsfreier Raum. Mit Zensur hat das nichts zu tun."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 07.01.2018 - 00:00 Uhr

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